Biopatente

Als Biopatente werden Patente auf lebende, biologische Materie bezeichnet. Das können Pflanzen und Tiere mit besonderen Eigenschaften sein, aber auch Impfstoffe oder Diagnostika. Zuständig ist je nach Geltungsbereich das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patentamt (EPO). Patentierbar sind
  • biologisches Material, das auf technische Art produziert oder isoliert wird
  • Pflanzen und Tiere, wenn die Schöpfungshöhe nicht auf eine bestimmte Pflanzensorte oder Tierrasse limitiert ist.
  • Biotechnische Verfahren oder ein so gewonnenes Produkt, sofern es sich nicht die Pflanzensorte oder Tierrasse ist
Grundsätzlich ist jedes Material, das genetische Informationen enthält, patentierbar. Das gilt insbesondere auch für gentechnisch veränderte Organismen. Ausgenommen von der Patentierung sind Pflanzensorten und Tierrassen und "im wesentlichen biologische Verfahren" zur Züchtung. Pflanzen und Tiere, die ausschließlich durch Kreuzung und Auslese gezüchtet wurden, können nicht patentiert werden.