Abgeordnete lehnen kurze Verbotsliste ab

Norbert Lins (CDU) gehört zu den wenigen Abgeordneten, die die kurze Liste der EU-Kommission begrüßen.
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Norbert Lins (CDU) gehört zu den wenigen Abgeordneten, die die kurze Liste der EU-Kommission begrüßen.
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Vor allem das Antibiotikum „Colistin“ möchte eine Mehrheit im Umweltausschuss des Europaparlaments aus dem Stall verbannen. Die EU-Kommission will den landwirtschaftlichen Gebrauch von Colistin weiterhin zulassen.

Die Schweine- und Geflügelhalter in einigen EU-Mitgliedstaaten brauchten es noch, meint die EU-Kommission. Die Resistenzbildung mache Antibiotika unwirksam und Ärzte müssten hilflos zusehen, wie ihre Patienten sterben, machte der Abgeordnete und Mediziner Peter Liese (CDU) im Umweltausschuss deutlich. Man dürfe nicht Tiere auf Kosten der Menschen retten, forderte Liese, weshalb zumindest Colistin auf die Verbotsliste der Antibiotika im Veterinärbereich gehöre.

Auch die anderen Fraktionen im EP-Umweltausschuss halten die Liste der EU-Kommission für unzureichend. Die EU-Kommission habe lediglich Antibiotika auf die Verbotsliste gesetzt, die in der Landwirtschaft ohnehin keine Rolle mehr spielen, sagte Sara Cerdas von den Sozialdemokraten aus Portugal. Norbert Lins (CDU) gehörte zu den wenigen Abgeordneten, die die kurze Liste der EU-Kommission begrüßten. Er wies darauf hin, dass besonders kleinere Betriebe weiterhin auf Antibiotika angewiesen seien. Nach seiner Ansicht würde sich das Plenum des EP der Liste der EU-Kommission anschließen, nur der EP-Umweltausschuss ist nach Ansicht von Lins dagegen. Das Europaparlament darf über die Verbotsliste im Durchführungsrecht gar nicht mitentscheiden. Die EU-Mitgliedstaaten stimmen der Liste bereits mehrheitlich zu und drängen auf eine rasche Entscheidung der EU-Kommission.


Claire Bury von der EU-Kommission rechtfertigte die Entscheidung, Colistin nicht auf die Verbotsliste zu setzen. Zum einen sei der Gebrauch auch ohne Verbot um 70 Prozent zwischen 2011 und 2018 zurückgegangen. Zum anderen folge die EU-Kommission den Wissenschaftlern der Europäischen Arzneimittelagentur, die Colistin in einigen EU-Mitgliedstaaten für unverzichtbar halten, rechtfertigte Bury die kurze Liste der EU-Kommission.


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