Die Kooperation von Bund und Ländern in der Wissenschaft soll ausgebaut werden. Der Bund plant Universitäten und Fachhochschulen dauerhaft zu fördern. Künftig sollen Bund und Länder gemeinsam die Hochschulen unterstützen können. Bundesbildungsministerin Annette Schavan möchte das Verbot der Bund-Länder-Kooperation aufheben. Dadurch wird eine Bundesfinanzierung auch bei Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen an den Universitäten und Fachhochschulen ermöglicht.

Bislang darf der Bund die Wissenschaft nur außerhalb der Hochschulen fördern. In den Genuss von Bundesgeldern kommen momentan ausschließlich zeitlich und thematisch begrenzte Projekte wie die Exzellenzinitiative oder der Hochschulpakt. 2017 läuft die Exzellenzinitiative aus. Deshalb stelle sich die Frage nach einer langfristigen, nachhaltigen Finanzierung, so Bundesbildungsministerin Schavan. Zur Umsetzung des Plans muss das Grundgesetz geändert werden. Das soll nach Angaben des Bundesbildungsministeriums noch in diesem Jahr geschehen. In Kraft treten kann die Änderung dann frühestens zum 1. März 2013. (az)
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