Bund und Länder sollen Forschungseinrichtungen nun gemeinsam finanzieren. Die Regierung will das Grundgesetz ändern. Der Bund könnte demnach Hochschulen längerfristig fördern. Bisher ist eine Förderung der Wissenschaft nur für einzelne Vorhaben oder außerhalb der Hochschulen möglich, wie zum Beispiel über die Exzellenzinitiative oder den Hochschulpakt. Mit der jetzt von der Regierung angedachten Änderung ist der Weg für eine dauerhafte Unterstützung der Wissenschaft an Hochschulen frei.

Damit stünden nach Ansicht von Bundesforschungsministerin Annette Schavan Bund und Ländern mehr Möglichkeiten zur Zusammenarbeit offen. Ziel ist es unter anderem, Forschungskooperationen, die im Rahmen der Exzellenzinitiative befristet gefördert werden, zu sichern und zu verstetigen.

Kritiker bemängeln, durch das ausgeweitete Engagement würden die Länder aus der Pflicht genommen. Befürchtet wird, ungeliebte Institute und Aufgaben könnten auf den Bund abgewälzt werden. Um das zu verhindern, soll nach dem Vorschlag Schavans nur Wissenschaft von „überregionaler Bedeutung“ gefördert werden.

In einem nächsten Schritt muss nun die Opposition der Grundgesetzänderung zustimmen. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat nötig. Die Abstimmung wird erst im Herbst erfolgen. (az)
stats