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Daphne Huber-Wagner zur Agrarministerkonferenz

 Servus, tschüss, auf Wiedersehen. Bundesagrarministerin Ilse Aigner verlässt mit der Bundestagswahl die bundespolitische Bühne. Mit rauschendem Beifall haben sich heute in Würzburg ihre  Ministerkollegen aus den Ländern und deren Entourage nach fünf Jahren Zusammenarbeit von Aigner verabschiedet. Wie gut ihr das tut, ist ihr anzusehen. Einen Moment ist sie ernst, doch dann gewinnt sie ihr strahlendes Lachen zurück, mit dem sie in vielen Sitzungen immer wieder die aufgebrachten Gemüter milde gestimmt und zur Eintracht gebracht hat.

Ausgerechnet in Würzburg feiert sie ihren Abschied. Bayern führt in diesem Jahr den Vorsitz der Agrarministerkonferenz (AMK). Damit ist Aigner in ihrem Heimatland angekommen. Die Wohnung in Berlin ist gekündigt und "dahom in Oberbayern" ist alles für die heiße Phase des Wahlkampfes zwei Wochen vor der Wahl in Bayern bereitet. Sie wird aller Voraussicht nach künftig am Kabinettstisch in der bayerischen Staatskanzlei sitzen. Dort warten weit mehr heikle Themen auf sie als die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik in Deutschland, die in Würzburg auf dem Programm stand.  Doch daran will Aigner noch nicht denken. Noch kann sie den Bundesländern den Ball zuspielen in Sachen künftige Agrarpolitik und erklären, sie nehme bei der Agrarministerkonferenz nur eine Rolle als Moderatorin ein.

In den nächsten Rolle wird sie in Bayern den Landwirten in ihrem Wahlkreis Oberbayern erklären müssen, warum sie immer noch nicht wissen, wie es in den kommenden Jahren mit Direktzahlungen und Investitionsprogrammen aussehen wird. Aber sie kann sich ja auf die Unfähigkeit der grünen sowie ostdeutschen Agrarminister berufen, die sich nicht auf einen gemeinsamen Beschluss zur GAP einigen können.

In einer Woche kann Aigner noch einmal das Bad in der Menge der 28 EU-Agrarminister genießen. In Litauen beim informellen Rat hat sie auch keine Nachtsitzung über die künftige GAP zu befürchten und kann wieder ganz als Landesmutter die EU-Ressortschefs beruhigen. Neben Aigner dürften bei der Sonder-Agrarministerkonferenz im Oktober im München  weitere Vertraute fehlen. So geht ihr Pressesprecher Holger Eichele zum Brauerbund und auch für Lucia Puttrich, Agrarministerin in Hessen, und Helmut Brunner in Bayern, wird es wohl die letzte Runde gewesen sein. Würde in Hessen ein Regierungswechsel gelingen, könnte die Zahl der grünen Agrarminister in den Ländern auf sechs steigen. Und in Bayern ist bekannt, dass bei der Besetzung der Ministerposten mehr der Regionale Proporz zählt als fachliche Kompetenz, die Brunner in den vergangenen Jahren durchaus bewiesen hat.

Was bleibt sind schöne Erinnerungen an Ausflüge und Kamingespräche, die sich die Minister zweimal im Jahr auf ihren Agrarministerkonferenzen gönnen. Und bei der Gelegenheit lernen auf der Fahrt in die Berge und an die See die Politiker auch die regionalen Besonderheiten der Landwirtschaft in den einzelnen Bundesländern kennen. Und darauf soll ja beim noch zu findenden gemeinsamen Beschluss zur nationalen Umsetzung der GAP in den kommenden sieben Jahren besonderer Wert gelegt werden.
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