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Dr. Jürgen Struck zum Sicherheitskonzept der Bundesregierung

„Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern" - berühmt gewordene Worte des Bundesinnenministers Thomas de Maizière. Sie fielen anlässlich der Absage eines Fußballspiels in Hannover im November 2015. Zu einem späteren Zeitpunkt erklärte der Minister sein Bedauern über diese Aussage - hatte sie doch erst recht Verunsicherung unter den Bürgern erzeugt. Diese ist auch geblieben und durch viele andere Ereignisse noch erheblich verstärkt worden.

Vielleicht auch als Gegenmaßnahme dazu stellte de Maizière am Mittwoch dieser Woche eine neue „Konzeption Zivile Verteidigung" (KZV) der Öffentlichkeit vor, beschlossen von der Runde der Minister wenige Stunden zuvor. Bereits im Vorfeld wurden die im Zusammenhang mit dem 70 Seiten umfassenden Werk gegebenen Empfehlungen zur Bevorratung von Lebensmitteln und Waren des täglichen Gebrauchs ("Hamsterkäufe") breit diskutiert und kommentiert. Die Reaktionen waren vielfältig. Neben Verständnis für eine Neuauflage eines Konzepts für den Zivilschutz der Bevölkerung und damit auch für die Bevorratung erntete es auch viel Hohn und Spott. „Panikmache" schallte es laut aus Kreisen der Opposition; in abgeschwächter Form  wurde zumindest der Zeitpunkt der Vorstellung selbst aus Regierungskreisen gerügt. Wie auch immer - die KZV ist vorgelegt. Sie ist das Ergebnis der Arbeit mehrerer Jahre und rein zufällig falle ihre Vorstellung in eine Zeit zunehmender Unwägbarkeiten und Risiken, betonte der Minister.

Dies mag ein jeder beurteilen, wie er will und seine Schlüsse ziehen. Fest steht jedoch auch: Ernsthafte Auslösefaktoren oder Schlüsselreize (Trigger) für eine wirklich große Krise - auch hierzulande -  gibt es nun tatsächlich zuhauf. Darunter sind auch große, hausgemachte. Beispielsweise jener von Stromausfällen. Ihnen zumindest misst der Bundesinnenminister derzeit die größte Bedeutung bei. Und tatsächlich kann es einen gruseln, wer sich mit diesem Thema näher beschäftigt. Nicht zuletzt die Energiewende lässt grüßen. Stromausfälle werden häufiger auftreten und können auch länger dauern. Stunden, Tage, ja Wochen erscheinen möglich. Darauf sollte sich jeder einstellen und Vorsorge treffen.

Moderne Gesellschaften sind verwundbar geworden, auf vielen Gebieten - auch und vielleicht sogar besonders in Deutschland. Die in früheren Zeiten existierenden, redundanten Systeme zur Sicherung der Versorgung sind einem ausgeprägten Optimierungszwang zum Opfer gefallen - heute fehlen sie an vielen Stellen. Umfassende Krisensituationen dagegen erschienen bisher zumindest großen Teilen der Bevölkerung kaum noch vorstell- und vermittelbar. Also reden wir besser nicht darüber, lautete das Motto. Auch die Versorgung mit Nahrungsmitteln schien mehr als im Überfluss gesichert, ließ und lässt sogar Spielraum für so manche aberwitzige Diskussion. Notfallpläne an sich sind vernünftig, auch Vorratskäufe. Das ist nicht neu, aber vielleicht in den vergangenen Jahren ein wenig aus dem Blickfeld gerückt.

Mit neuer Offenheit weist  der  Staat auf seine eigene Verantwortung hin und unterstreicht seine Bemühungen, dieser auch gerecht zu werden. Darauf kann er dann zu späteren Zeitpunkten auch immer verweisen. Ob dies dann tatsächlich zuverlässig gelingen wird, muss offen bleiben. Mit dem neuen Sicherheitskonzept überträgt der Staat einen großen Teil der Verantwortung der Bewältigung möglicher Krisensituationen wieder auf die Bürger. Sie sollten dies ernst nehmen. Nicht, dass sie irgendwann sagen müssen: Alles war gut.
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