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Bauer Willi zu Kartellverfahren

Da denkt doch jeder von uns an dunkle Machenschaften: Herren mit Sonnenbrille im Hinterzimmer. Vor der Tür kräftige Männer mit bösem Blick. Und dann gibt es die Guten, findige Beamte, die die Flöhe husten hören, tags und nächtens, und immer und überall Augen und Ohren offen haben, um dem Kartell auf die Spur zu kommen. Was die Aura eines Bestsellers à la John Grisham umwittern mag, hat unter der Überschrift „Kartellverfahren“ einige Unternehmen der Agrarwirtschaft in den vergangenen Jahren übel bluten lassen - und den Bonner Wettbewerbshütern hohe Summen in die Kasse gespült. Doch längst nicht jedes Kartell lässt dem gemeinen Betrachter das Blut in den Adern gefrieren und das krimiverwöhnte Herz höher schlagen…

Jetzt mal Hand aufs Herz: Haben Sie die Meldung, dass das Bundeskartellamt kürzlich ein Bußgeld gegen Hersteller von Fertiggaragen verhängt hat, überhaupt gelesen? Haben Sie vom Ton-Dachziegel-Kartell gehört oder vom Bußgeld bei portablen Navigationsgeräten? Nein, werden Sie wahrscheinlich sagen, aber das wird wohl so seine Richtigkeit haben – und die Angelegenheit geistig zu den Akten legen. Und das, obwohl Fertiggaragen nicht alle, aber doch viele Bürger betreffen. Bundesweit doch immerhin eine stattliche Anzahl an Häuserdächern mit Ton-Dachziegeln gedeckt sein dürfte. Auch das Navi ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken, würde doch der eine oder andere Zeitgenosse ohne den portablen Reiseleiter nicht mehr von A nach B finden. Die Betroffenheit der Allgemeinheit wäre also eigentlich auch in diesen Kartellfällen, die auf den ersten Blick nicht besonders sexy klingen, gegeben.

Die Agrar- und Ernährungswirtschaft hat im Zusammenhang mit widerrechtlichen Preisabsprachen und ähnlichem dagegen kein Reichweitenproblem: Kartells aus der Branche schaffen es fast immer in die Abendnachrichten. Als da wären: Das Kaffeekartell (2009), das Mühlenkartell (2013), das Kartoffelkartell (2013), das Bierkartell (2014)., das Wurstkartell (2014) und das Zuckerkartell (2014). Auch in diesem Jahr ließ die Negativ-PR nicht auf sich warten: Erst jüngst machte der Kartellverdacht bei Großhändlern von Pflanzenschutzmitteln Schlagzeilen.
Bei den abgeschlossenen Verfahren in der Agrar- und Ernährungsbranche wurden fast immer Bußgelder in dreistelliger Millionenhöhe verhängt. Zudem knubbeln sich die Kartellverstöße in diesem Wirtschaftszweig regelrecht.

Aber zurück zur Dramaturgie der Kartellverfahren: Keine gute Kartell-Story kommt ohne den Begriff „Settlement“ aus. Durch diese Regelung wird ein quälend langes Verfahren zwar nicht unbedingt angenehmer, aber kürzer. Auch gewährt das Kartellamt bei solchen Vergleichen Nachlässe auf das Bußgeld. Damit dieses Settlement angewendet werden kann, erfordert es jedoch vom Beschuldigten eine „geständige Einlassung“ und den Verzicht auf eine vollständige Akteneinsicht. Bürokratisch verbrämt, handelt es sich also um ein Freikaufen. Es ist verständlich, dass manches Unternehmen von dieser Möglichkeit Gebrauch macht, denn ein jahrelang dauerndes Verfahren mit entsprechenden Medienberichten dient sicherlich nicht zur Vertrauensbildung bei Kunden.

Was suspekt anmuten mag, aber auch fester Bestandteil der Kartell-Dramaturgie ist, ist die Kronzeugenregelung. Was um alles in der Welt lässt ein Unternehmen zum Whistle Blower, also zur Petze, werden? Beliebt macht man sich dadurch in seiner Branche sicherlich nicht. Kann es schlicht sein, dass das Kartellamt Unregelmäßigkeiten in der eigenen Firma auf die Spur gekommen ist und man sich dem entziehen will, in dem man den Finger auf andere richtet und den Satz rausschießt: „Aber das machen doch alle so“?

Was eine gute Kartell-Story neben dem Settlement und dem Whistle Blower braucht, ist die Razzia. Die Bilder kennt jeder aus dem Fernsehen: Da fahren Limousinen bei einem Unternehmen vor, manchmal auch Kleinlaster, da werden kartonweise Akten aus dem Haus geholt, alles vor den Augen der Öffentlichkeit und der verschüchterten Mitarbeiter. Zitieren möchte ich die Aussage eines Betroffenen: „Wir sind uns keiner Schuld bewusst. Jedoch hat die Visite Eindruck gemacht.“

Ich möchte nicht falsch verstanden werden: Dort, wo tatsächlich unzulässige Preisabsprachen getroffen wurden, müssen diese auch geahndet werden. Aber Whistle Blower, Razzia und sowie Settlement mit geständiger Einlassung klingen mir doch sehr nach den Zutaten eines erfolgreichen Beschaffungsmodells für Bußgelder. Ich mag nicht so richtig daran glauben, dass die Verkäufer von Kaffee, Wurst oder Bier, sich tatsächlich, wenn auch nicht gleich im Hinterzimmer, dann aber immerhin auf Autobahnraststätten, treffen, um zu vereinbaren, dass sie gemeinsam ab morgen den Preis um soundsoviel Cent anheben. In diesen Bereichen, in denen man um jedes Prozent Marktanteil kämpft, gönnt man sich für gewöhnlich nicht einmal die Verluste.

Kann aber auch daran liegen, dass ich zu naiv bin. Bin ja auch nur ein Bauer.
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