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Dr. Jürgen Struck zu Spekulationen um Rot-Rot-Grün

Anton Hofreiter statt Christian Schmidt – vielleicht schon in der nächsten Woche? Theoretisch wäre es möglich, dass der für viele, die im Agrarsektor handeln, als wahrhaftiger „Gottseibeiuns“ geltende Fraktionschef von Bündnis90/Die Grünen die Amtsgeschäfte im Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) übernimmt. 

Oppositionsparteien nähern sich an

Zumindest für einen kurzen Moment hat es Dietmar Bartsch, "Die Linke", geschafft, einen Platz ganz oben in den Medienmeldungen zu ergattern. Mit seiner Bemerkung  „Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die SPD es wollten“, brachte er Leben in den lahmenden Berliner Politikbetrieb. Erst wenige Tage zuvor hatten sich Vertreter der Oppositionsparteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit führenden Repräsentanten der Regierungspartei SPD über Kooperationen verständigt. Die Anwesenheit des Vizekanzlers Sigmar Gabriel gab dem Treffen eine besondere Note. 

Code R2G

    
Rein rechnerisch wäre ein Sturz der derzeitigen Regierung möglich. Das ist jedoch nicht neu. Auch hätte ein derartiger Schritt nur eine begrenzte Haltbarkeit, genauer gesagt bis zur nächsten Wahl im September 2017. Denn rein programmatisch liegen die potenziellen Partner für ein unter dem Code „R2G“ geführtes Bündnis auf nahezu allen Gebieten über Kreuz. Als Beispiele genannt seien Ceta und TTIP, Hartz IV oder die Politik gegenüber Russland. Auch mit Blick auf die Landwirtschaft sind die Positionen sehr gegensätzlich, zumindest bei Linken und Grünen, der SPD ist der Sektor relativ egal. Der kleinste gemeinsame Nenner wäre einfach nur das Ende der jetzigen Regierung. Im Anschluss daran würden jedoch sowohl interne Richtungskämpfe und Personaldiskussionen als auch die Abgrenzung zum jeweils anderen Partner ausbrechen. Das Ergebnis wäre Chaos. Dies sehen bei genauer Betrachtung sicher auch die meisten Abgeordneten so. Jedoch befindet sich auch der größere der beiden derzeitigen Regierungspartner in einer ausgeprägten Schwächephase und die scheint sich zu vergößern. Nur um diese auszunutzen, wäre  „R2G“ taktisch nachvollziehbar. Das macht die Angelegenheit nicht besser. Derartige Gedankenspiele könnten sogar zur Stabilisierung der zerstrittenen Unionsparteien beitragen. 


Fazit: Rein rational ergibt Rot-Rot-Grün derzeit keinen Sinn, für niemanden. Dennoch werden jetzt die Gräben innerhalb der Regierung unübersehbar. Die Koalitionäre wollen nicht mehr miteinander. So erwartet uns Bürger in den kommenden Monaten eine weiterhin quälende Richtungslosigkeit mit gelegentlichem Schlagabtausch. Ein Kitt für die Reparatur der überall zutage tretenden Bruchlinien in der Parteienlandschaft ist nicht erkennbar - sofern nicht unvorhersehbares geschieht. 
 
 
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