Dr. Jürgen Struck zum anonymen Meldewesen

--
Spätestens seit Edward Snowden ist der Begriff des "Whistleblowers" einer breiten Öffentlichkeit bekannt. In ihm schwingt etwas Heroisches mit, ein Hauch von Abenteuer, und - je nach Sichtweise - etwas in hohem Maße Anständiges - oder auch das Gegenteil davon.

Ein "Whistleblower" sammelt heimlich Informationen über einen Vorgang von allgemeiner und vielleicht - wie im Fall Snowden - tatsächlich von großer Bedeutung und Tragweite. Diese Informationen gibt er an geeignete Stellen weiter oder lässt zumindest erkennen, dass er sie nach und nach veröffentlichen könnte.

Der aus dem Englischen "to blow the whistle" - auf deutsch - jemanden verpfeifen - abgeleitete Begriff hat zumindest einen positiven Grundton, steht auf einer sittlich höheren Stufe als die Begriffe "Verrat" oder "Denunziation". Die Grenzen können verschwimmen - wie gesagt, je nach Sichtweise.

Auch der niedersächsische Agrarminister Christian Meyer hat so seine Sichtweisen, besonders wenn es um Fragen der Tierhaltung geht. Ginge es nach ihm, so würde er sie wahrscheinlich am liebsten ganz abschaffen, das geht jedoch nicht. Was aber geht, ist sie empfindlich an möglichst vielen Stellen zu stören oder auch Ärger auszulösen. Das tut nicht weh und garantiert immer wieder ein größeres Maß an Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit.

Jetzt bläst Meyer wieder die Backen auf. Seit Anfang Oktober bietet eine am niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Laves) eingerichtete Stelle die Möglichkeit, anonym "Verstöße und Missstände beim Tierschutz oder bei Lebensmitteln" zu melden. Die Idee an sich ist nicht neu. Hat doch bereits das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) eine derartige Möglichkeit eingerichtet. Diese richtet sich jedoch an Betriebsangehörige oder Geschäftspartner in - wie es heißt - Lebensmittelbetrieben. In Niedersachsen sollen nun auch Verstöße gegen den Tierschutz gemeldet werden können. Damit sind also auch landwirtschaftliche Betríebe eingeschlossen. Auch die Bewertung derartiger Vorgänge obliegt den Beteiligten und können unterschiedlich ausgelegt werden - je nach Sichtweise.

Agrarminister Meyer adelt potenzielle Informanten, indem er ihnen den Status eines Whistleblowers zuschreibt. Die landwirtschaftliche Seite ihrerseits jedoch rechnet damit, dass nun Misstrauen auf den Höfen entstehen werde. Sie verweist auf existierende Kontrollsysteme und ausreichende Möglichkeiten, Fälle von Fehlverhalten den Behörden zu melden. Anonyme Meldungen, aus welchen Motiven auch immer sie erfolgen, haben zumindest das Potenzial, medienwirksame Aktionen wie Durchsuchungen auszulösen. Inwieweit der Vorschlag von Minister Meyer juristisch Bestand haben kann, wird sicher geprüft werden.

Gleichgültig, ob anonyme Melder - je nach Sichtweise - als Whistleblower, Verräter oder Denunzianten bezeichnet werden, mit neuer Unruhe ist zu rechnen, auch mit Verärgerung. Auch wenn außer dicken Backen daraus nicht viel entstehen sollte: Ziel erreicht, Herr Minister. 
stats