Daphne Huber-Wagner

Farbenspiele

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Daphne Huber-Wagner zur Bundestagswahl

Die Jamaika-Koalition stellt eine mehrheitsfähige Regierung von CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Ein Farbenwechsel im Bundesagrarministerium gilt als sicher.

Nach der Absage der SPD für eine Fortsetzung der Großen Koalition mit der Union von CDU/CSU kommt es jetzt auf die FDP und die Grünen an. Vor allem die Grünen wollen sich der Regierungsverantwortung nicht entziehen. Außerdem ist es doch auch schöner, auf der Regierungsbank zu sitzen als nach zwölf Jahren wieder die harten Oppositionssitze zu drücken.

Die Stimmen aus der zweiten Reihe sind einen Tag nach der Wahl optimistisch, bei aller Bestürzung über das gute Abschneiden der AfD: "Wir Grüne werden uns Gesprächen mit der CDU nicht verweigern. Ob aus Gesprächen allerdings auch Koalitionsverhandlungen werden können, hängt für uns immer von den Inhalten ab. Können wir wesentliche Fortschritte für mehr Umweltschutz, Gerechtigkeit und die offene Gesellschaft erzielen? Dann sollten wir ernsthaft darüber sprechen. Wenn nicht, dann nicht", sagte Jochen Ruoff, Politischer Geschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen in Hessen.

In ähnlicher Weise äußert sich Harald Ebner, Gentechniksprecher der Grünen im Gespräch mit agrarzeitung.de: „Diese Wahl hat die politischen Verhältnisse in Deutschland dramatisch umgewälzt. Durch das schlechte Ergebnis von Union und SPD steht jetzt Jamaika fast als einzige Option im Raum. Das ist definitiv alles andere als unsere Wunschkoalition. Gerade im Agrarbereich sind unsere Positionen an vielen Stellen ziemlich weit von denen von Union und FDP entfernt. Das Beispiel Schleswig-Holstein zeigt, dass es sich lohnen kann, die Mühe auf sich zu nehmen. Dort ist es gelungen, wichtige grüne Inhalte im Koalitionsvertrag unterzubringen", sagt Ebner.

Die FDP hingegen will sich als Wahlsieger erst einmal feiern lassen und die Möglichkeit mitzuregieren ausloten. Dass der Spitzenkandidat Christian Lindner (FDP) mit dem Posten des Bundesfinanzministers liebäugelt, und den Amtsinhaber Wolfgang Schäuble (CDU) im Falle einer Jamaika-Koalition ablösen will, daran dürfte es keinen Zweifel geben. So könnte er die  wirtschafts- und finanzpolitischen Vorstellungen der Freien Demokraten, deren Bundestagsfraktion sich am heutigen Montag nach dem Wiedereinzug in den Bundestag erst einmal neu gegründet hat, durchzusetzen.

Wie weit die Unionsparteien CDU und CSU daran festhalten, wieder das Agrarressort zu besetzen, bleibt offen. Auf jeden Fall hat der neue Platzhirsch aus Bayern, Joachim Herrmann von der CSU schon vor Wochen klar gemacht, nicht von München nach Berlin zu wechseln, um Landwirtschaftsminister zu werden. Er will als Innenminister klare Kante im Land zeigen. Die Chancen für eine grüne Besetzung zumindest des Agrar- oder Umweltministeriums oder beides als Superministerium stehen nicht schlecht. Die bislang lautlos funktionierende Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein dürfte eine Blaupause für die Bundesregierung werden. Dort erfreut sich Robert Habeck als grüner Umwelt- und Agrarminister, mit Gespür für Diplomatie, einer gewissen Sympathie in der Landwirtschaft.
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