--

Horst Hermannsen zum Landwirtschaftsminister

Es ist aber auch nicht ganz einfach. Wie soll denn der Minister eines entbehrlichen Ministeriums, dem auch noch die Themen abhanden gekommen sind, die Schwelle der Wahrnehmung überschreiten? Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) steht seit seinem Amtsantritt immer wieder vor dem gleichen Dilemma: Er wird weder von seinen Kabinettskollegen, noch von der Öffentlichkeit so richtig zur Kenntnis genommen.

Vom Phänotyp her ist Schmidt eher dem unscheinbaren, dafür aber überlegenden, ja abwägenden Politiker zuzuordnen. Solche Wesenszüge sind in unseren unruhigen Tagen freilich wenig gefragt. Schließlich gehört Gelassenheit nicht zu den größten Tugenden im politischen Berlin. Rund um den Reichstag wird alles aufgeregter behandelt als im Rest der Republik. Dem möchte auch Christian Schmidt Rechnung tragen. So mimt er den Freund markiger Slogans. Unvergessen sein Biss in den Apfel, begleitet mit den Worten: „An apple a day keeps Putin away“. Damit wollte der Minister den Kreml-Chef wegen seines Importstopps in die Knie zwingen.

Aber damit nicht genug. Schmidt macht sich sogar Sorgen um die Gewinnmargen der Lebensmittel-Discounter. Jedenfalls bezeichnet er die jüngsten Preissenkungen beim Branchenführer Aldi als „problematischen Trend“. Wäre es ihm lieber, der Lebensmitteleinzelhandel (LEH) würde den Nutzen gesunkener Einstandspreise nicht an den Verbraucher weitergeben, sondern für sich behalten? Aber verehrter Herr Minister, was sind denn das für Sachen. Weltweit geben die Preise für Agrarrohstoffe nach und Sie wollen Vorteile, die sich daraus ergeben, nicht den Konsumenten, sondern nur dem LEH zukommen lassen? Darüber sollten Sie wirklich noch einmal nachdenken!

Nachdenken könnte Schmidt auch darüber, ob irgendjemand von ihm Aussagen zum Verkauf des Supermarktgeschäfts von Kaiser’s Tengelmann an Edeka erwartet hat. Natürlich ist es wohlfeil, daran zu erinnern: „Die Konzentration im Lebensmittel-Einzelhandel ist ohnehin schon sehr groß, und das Kartellamt wird das zu bewerten haben.“ Andererseits ist der Minister mit Blick auf die Mitarbeiter doch froh, dass sich für Kaiser’s Tengelmann ein deutscher Unternehmer gefunden hat. (Ein Ausländer hätte sich dafür aber wohl kaum interessiert.)
 
Das Bundeskartellamt hat sich erst kürzlich positioniert. Sein Präsident, Andreas Mundt, ließ die Öffentlichkeit wissen: „Jede weitere Konzentration im LEH wirft schwierige wettbewerbsrechtliche Fragen auf“. Zu genau gegenteiligen Erkenntnissen kommt eine Studie der EU-Kommission. Negative Auswirkungen einer Konzentration lassen sich demnach nicht feststellen. Ja was jetzt?

Sehr geehrter Herr Bundesminister, geben Sie doch bitte dem Tengelmann-Inhaber Karl-Erivan Haub ein Konzept an die Hand, wie er sich verhalten soll. Seine Supermarktkette hält im Lebensmittelhandel einen verschwindend geringen Anteil von 0,6 Prozent. Seit Jahren wurden die Supermärkte alimentiert. Das geht nun nicht mehr. Soll also Kaiser’s Tengelmann komplett abgewickelt und 16.000 Mitarbeiter auf die Straße gestellt werden?
 
Ihre Idee, Herr Schmidt, Einkaufsvorteile nicht an die Verbraucher weiterzugeben, sondern damit die Gewinne des Handels zu verbessern, kommt im konkreten Fall leider zu spät. Nun vertraue ich Ihnen noch ein Geheimnis an: So etwas lässt sich im Wettbewerb ganz schlecht durchhalten. Oder haben Sie vielleicht alles ganz anderes gemeint?
stats