--

Katja Bongardt zu den Vereinfachungsplänen der EU

Omnibus ist lateinisch und bedeutet „für alle“. Und so müsste man es ja eigentlich außerordentlich begrüßen, wenn sich wie in dieser Woche geschehen in der EU-Kommission schlaue Menschen zusammensetzen und im Rahmen der „Omnibus-Regulierung“ für die Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik streiten. 


Bei den Betroffenen gehen aber natürlich die Alarmglocken an, wenn ein EU-Beamter von Vereinfachung spricht. Nicht nur die Milchquote lässt grüßen: Mit gut gemeinten Nachbesserungen hat die EU Landwirten und Verwaltung allein dort 33 Änderungsverordnungen beschert. Ein großer Apparat war beschäftigt.


Jetzt also macht der Omnibus beim Greening Station. Die erste Etappe sieht schon vielversprechend aus. Der EU-verordnete Systemwechsel auf die geodatenbasierte Antragstellung hat dafür gesorgt, dass wegen seiner Kompliziertheit Greening-Prämien für 2015 verspätet ausgezahlt werden und beispielsweise in Niedersachsen ein mit 180 Mitarbeitern ausgestattetes Amt Landwirten dabei hilft, ihre Antragsflächen auf die vierte Stelle nach dem Komma genau zu zeichnen. Vorher reichte es, die Ziffern einzutragen.


2016 sollte alles besser werden. Nachdem die EU bereits Anfang des Jahres die Vorschriften zum Greening überarbeitet hatte, sollten Landwirte bis zum 8. März ihre Einschätzung dazu im Internet abgeben. Als Ziele wurden Vereinfachung und Entbürokratisierung ausgegeben, damit nicht mehr so viele Fehler passieren. Der Fragebogen hatte aber nicht nur 24 Seiten, er war auch so kompliziert und so sehr am Thema vorbei, dass auf seine Auswertung wohl nicht mehr gewartet werden muss. Ab Januar 2017 gilt trotzdem der Strafkatalog für Landwirte, die beim Greening etwas falsch machen. Sie wollen wissen, wie der Strafkatalog aussieht? Die Antwort können Sie sich selber geben.


Wer jetzt traurig oder wütend wird, sollte zum Trost den Begriff Omnibus einfach im Wortsinn auffassen: Omnibus ist ein dickes, raumfressendes Gefährt, in dem zwar alle Platz finden, die das möchten, das aber nie den eingefahrenen Weg verlässt. Ein Angestellter der niedersächsischen Landwirtschaftskammer nimmt es pragmatisch: „Es wird nie einfacher. Dafür jedes Jahr anders.“ Da steckt Sinn dahinter. Permanenter Wechsel hält den Geist wach. Andere finden andere Lösungen. Großbritannien hat den Stopp-Knopf gedrückt.
stats