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Daphne Huber-Wagner zur Sommertour von Sigmar Gabriel

Seit einer Woche ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 (EEG) in Kraft, genauso wie es der Regisseur und Drehbuchautor in Person des Bundesenergieministers Sigmar Gabriel (SPD) zu seinem Amtsantritt vor neun Monaten angekündigt hatte. Fast das gesamte Wirtschaftsministerium war mit der Aufgabe beschäftigt, die Energiewende und einen aus den Fugen geratenen Boom von Erneuerbaren Energien mit der EEG-Novelle wieder in geordnete Bahnen zu lenken. Was liegt daher näher, als das Meisterwerk auf einer Sommerreise durch Ostdeutschland mit Journalisten zu erörtern. Denn vor der Wende ist nach der Wende.

Vieles ist noch zu tun, um der Wirtschaft in Deutschland wettbewerbsfähige Energiekosten und den Verbrauchern bezahlbaren Strom zu bieten. Mit Hochdruck fördert das Bundeswirtschaftsministerium Innovationen, um Bioenergien zu speichern oder nach Instrumenten, den Anstieg der Strompreise zu bremsen. Interessiert und aufgeschlossen lauscht Gabriel den Experten der Linde AG in Leuna über die Fortschritte der Wasserstofftechnologie und informiert sich bei der Strombörse EEX in Leipzig wie Angebot und Nachfrage den Strompreis regeln. Doch spätestens draußen auf der Straße holen den Vizekanzler die aktuellen Ereignisse wieder ein.

Mit dem russischen Importstopp für Agrarprodukte aus der EU ist eine neue Eskalationsstufe erreicht. Gabriel lässt keinen Zweifel daran, dass die Konflikte zwischen Russland und der Ukraine nur mit Gesprächen und am Verhandlungstisch zu lösen seien. Doch sei man sich darüber bewusst gewesen, dass die von der EU verhängten Sanktionen, die vorwiegend russische Oligarchen treffen sollten, nicht ohne Gegenreaktion aus Russland bleiben werden. Er steht hinter diesen Maßnahmen, denn er will es nicht zulassen, dass in Europa Grenzvereinbarungen überschritten werden. Angesichts der Verunsicherung, die das Importverbot nicht nur in der Agrarwirtschaft ausgelöst hat, schaltet Gabriel im Laufe des Tages auf seiner Ost-Tour vom Bundesenergie- in den Wirtschaftsministermodus um.

Spontan bietet er allen betroffenen Unternehmen seine Hilfe an. Jeder, der durch den Importstopp in finanzielle Schwierigkeiten oder gar Existenznöte gerät, könne sich in seinem Ministerium in Berlin melden, verspricht Gabriel am Donnerstagabend auf einer Elbdampferfahrt rund 120 Mittelständlern aus Sachsen, was aber auch für ganz Deutschland gilt. Wie die Hilfe konkret aussieht , ob und wie sie überhaupt finanzierbar ist, das wird auf später vertagt. Jetzt ist erst mal Sommerreise angesagt. Gabriel geht auf dem Schiffsdeck von Tisch zu Tisch, nimmt sich für jeden Firmeninhaber Zeit und nimmt ihre Sorgen hinsichtlich wegbrechender Exportmärkte, dem Fachkräftemangel, Dumping-Angeboten aus Osteuropa und der Rente mit 63 ernst.

Bis spät in die Nacht sind die Akkus von Gabriel immer noch nicht leer. Da geht noch was, denn schließlich ist in Sachsen Wahlkampf, am 31. August wird im Freistaat gewählt. Am Ende eines langen Tages kommt sowohl bei den sorgengeplagten Unternehmern als auch seinen Parteifreunden von der SPD, die von einem rot-rot-grünen Wahlsieg über die amtierende schwarz-gelbe Regierung nur träumen können, ein gewisses Gefühl von Sicherheit auf. Denn Gabriel kann vermitteln, dass er alles daran setzt, in der laufenden Amtsperiode sein Ziel, einer sozialen Marktwirtschaft zu verwirklichen. Ein guter Freund ist der Gabriel, mit aufgestellten Antennen, der sofort merkt, was die Menschen bewegt, und der immer den richtigen Spruch auf den Lippen hat.
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