Dr. Jürgen Struck zur Jamaika-Sondierung

Unter Vorbehalt

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Dr. Jürgen Struck zu Sondierungsgesprächen für Jamaika

Es geht hoch her in diesen Wochen der Versuche eine Bundesregierung in Berlin zu bilden. Die Bürger erleben ein ständiges Wechselspiel: einerseits erscheint die „Jamaika-Koalition" als derzeit einzig vorstellbare Option und damit „alternativlos" - gleichzeitig üben sich die potenziellen Partner bei öffentlichen Auftritten in ständiger Relativierung der bisher erzielten Vereinbarungen bis hin zu leichten Schmähungen der Verhandlungspartner.
 
Dies dient einerseits der Unterhaltung des Publikums, in erster Linie soll es aber dazu beitragen, den Preis für den Einstieg in ein mögliches Bündnis der vier Parteien in die Höhe zu treiben. Möglichst wichtig möchte man erscheinen und maximale Forderungen durchsetzen. Am auffälligsten und lautesten tun das die Vertreter der Grünen. Denn trotz ihrer Verluste in den Wahlen im Bund sowie jüngst in Niedersachsen wollen sie in bekannter Art und Weise die Dinge vom hohen Ross herunter regeln. Auffällig ist ebenfalls, dass die Unionsparteien sich sehr still verhalten. Sie sind wohl zu sehr mit sich selbst beschäftigt und erscheinen daher zumindest vordergründig lediglich in der Rolle des Moderators der Verhandlungen.  

Zwar erscheint es vielen als abgemacht, dass Jamaika zustande kommen wird, doch Restzweifel bleiben erlaubt. Ja, selbst innerhalb der beteiligten Parteien bestehen sie weiter, wie in persönlichen Gesprächen mit Mitgliedern der verschiedenen Fraktionen immer wieder deutlich wird. Sprecher der an den Sondierungsgesprächen beteiligten Gruppen betonen, dass Detailfragen nicht diskutiert werden könnten, lediglich die Linien einer möglichen Kooperation auf den verschiedenen Themenfeldern würden vereinbart. Dies erscheint als einziger Weg um  die zwischen den Parteien bestehenden Differenzen zu überbrücken. Man bleibt im Ungefähren.
Die Landwirtschaft auf nationaler Ebene ist für die Grünen sicherlich nicht mehr das Objekt großer Begehrlichkeit. Posten mit mehr Prestige wie das Außenministerium winken. Und natürlich teure Elektro-Dienstwagen, die entsprechende  Vorstellungen transportieren sollen. Zusätzlich bestünde das Risiko, dass die Schweineställe zum nächsten Wahltermin immer noch so aussehen wie heute. Ja, und dann?

Sorgen über eine in der Vergangenheit oftmals bemühte radikale „Agrarwende" muss sich wohl niemand mehr machen. Die für den Sektor sicher bestehenden Herausforderungen werden auf anderen Wegen und sachlicher Grundlage bewältigt werden müssen. Landwirtschaft und mit ihr der Ländliche Raum haben enorm an Bedeutung gewonnen. Dies wird in einer möglichen Jamaika-Koalition berücksichtigt werden müssen. Doch ob es zu dem Projekt kommen wird und wie „nachhaltig" die neue Formation sein wird, muss sich zeigen. Die Reise nach Jamaika steht unter vielen Vorbehalten. Erich Kästner formulierte über den Entdecker der Neuen Welt Christoph Kolumbus:

"Irrtümer haben ihren Wert,
jedoch nur hier und da.
Nicht jeder der nach Indien fährt,
entdeckt Amerika".
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