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Dr. Jürgen Struck zur Agrarpolitik der Regierungskoalition

„Dein Haus" und „Mein Haus" - bei diesen Worten sah Bundesagrarminister Christian Schmidt von der CSU demonstrativ lächelnd zu der an seiner Seite sitzenden sozialdemokratischen  Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. Zusätzlich legte er freundschaftlich seine Hand auf ihren Unterarm. Er bekräftigte die gute Zusammenarbeit und den kollegialen Arbeitsstil zwischen Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) und Bundesumweltministerium (BMUB) bei der Verfolgung wichtiger Ziele. Auch Hendricks zeigte sich sichtlich entspannt und bestätigte diese Aussagen.

Szenen  während einer Pressekonferenz in dieser Woche. Den Rahmen gab die Vorstellung des Projektes F.R.A.N.Z. Etwas bemüht um einen attraktiven Titel, stehen die Buchstaben für „Für Ressourcen, Agrarwirtschaft & Naturschutz mit Zukunft".

Öffentliche Auftritte hochrangiger Repräsentanten verfolgen immer Ziele. Sie  können dazu dienen,  um beispielsweise  Sachinformationen zu vermitteln.  Doch dies ist in der mediengeprägten Gesellschaft sicherlich nachrangig.  Viel wichtiger ist es,  die betreffende/n  Person/en an sich in ein bestimmtes Licht zu rücken oder noch  etwas anderes zum Ausdruck zu bringen.

So war es auch in dieser Woche. Neben der Vorstellung des - interessanten und  lobenswerten - Gemeinschaftsprojekts  überbrachten die für Agrar- und Umweltpolitik zuständigen Vertreter der Regierungsparteien aber auch die klare Botschaft: wir arbeiten gern  zusammen, jetzt und besonders auch in Zukunft. Strittige Fragen lösen wir kollegial, große Ziele verfolgen wir gemeinsam, nichts und niemand  soll uns daran hindern. Über Kleinigkeiten sehen wir hinweg - zumindest bis zur Wahl des Bundestages  im September und vielleicht sogar darüber hinaus.

Es ist noch gar nicht lange her, dass die Umweltministerin  zumindest in Kreisen der Landwirtschaft als absolute Reizfigur galt. Und nun? Tempi passati - die Zeiten sind vorbei? Offensichtlich ja. Dies ist sogar nachvollziehbar. In Zeiten größter Unwägbarkeiten muss es doch nun auf dem Feld der Agrarpolitik wirklich nicht auch noch zu  Konflikten kommen. Und es mehren sich die Anzeichen, dass beide Koalitionspartner dies so sehen.  Auch in  anderen Politikbereichen sind plötzlich ähnliche Entwicklungen zu beobachten.  Wer weiß, welche Regieanweisungen im Hintergrund vereinbart worden sind und welche Ziele verfolgt werden. In schwierigen Zeiten gilt: Zusammenrücken - und vielleicht zusammenbleiben.
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