Axel Mönch zu den Eco-Schemes

Altes Greening in neuem Gewand

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Die „Eco-Schemes“, für die sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner so stark macht, erweisen sich beim näheren Hinsehen als wenig zielführend und sperrig.

 Die einjährigen Umweltprogramme wurden zunächst als zentrales Element der Reform der EU-Agrarpolitik (GAP) betrachtet. Klöckner setzte einen Mindestanteil der Eco-Schemes von 20 Prozent an den Direktzahlungen im EU-Agrarrat durch und feiert nicht zuletzt deshalb die Reform als einen „Systemwechsel“. Doch jetzt ist Katerstimmung ausgebrochen. Kaum einer hat eine überzeugende Idee, mit welchen Umweltanforderungen die Eco-Schemes konkret gefüllt werden sollen. Die Grundanforderungen an den Umweltschutz, die alle Landwirte im Gegenzug für die Direktzahlungen beachten müssen, werden mit der „erweiterten Konditionalität“ geregelt. Außerdem decken die bestehenden Förderprogramme der 2. Säule der GAP komplexere Aufgaben zur nachhaltigen Landwirtschaft ab. Alle zukünftig gewünschten Maßnahmen wie die Wiedervernässung von Moorböden, mehr Flächen für den Artenschutz, die Anreicherung von Humus im Boden oder eine Ausdehnung des Ökolandbaus sind in mehrjährigen Förderprogrammen besser aufgehoben. Die Eco-Schemes geraten dagegen in Verdacht, für die landwirtschaftlichen Einkommen deutlich nützlicher zu sein als für die Umwelt.
„Eine Stärkung der 2. Säule ist besser für die Umwelt. “
Axel Mönch, 

Dieser Verdacht bestätigt sich in den Reformverhandlungen im Trilog. Dort werden die Grundanforderungen an die Direktzahlungen möglichst vage formuliert, damit ausreichende Fördermöglichkeiten für leichte, aber kaum wirksame Umweltmaßnahmen innerhalb der Eco-Schemes übrig bleiben. Eine Doppelförderung ist schließlich verboten. Im Trilog verständigte man sich daher darauf, allen Landwirten im Rahmen der erweiterten Konditionalität eine Begrünung der Flächen im Winter zur Vermeidung der Erosion vorzuschreiben. Doch wenn die Begrünung über den Winter hinausgeht, Zwischenfrüchte auch auf nicht erosionsgefährdeten Flächen angebaut werden oder aus besonderen Kulturen bestehen, dürfte einer Förderfähigkeit über Eco-Schemes nichts mehr im Wege stehen. Dabei handelt es sich allerdings bloß um heutige Greening-Maßnahmen, die in eine neue Kategorie überführt werden – der Umweltschutz wird also nicht gestärkt.

Damit erfüllen die inzwischen verwässerten Eco-Schemes kaum die von Klöckner immer wieder beteuerten Umweltambitionen und schon gar nicht den von ihr behaupteten Systemwechsel. Noch weniger lässt sich der Erfolg der Reform daran festmachen. Im Gegenteil, im Sinne des Umweltschutzes wäre es besser, denAnteil der Eco-Schemes niedrig zu halten und stattdessen mehr Haushaltsmittel in die 2. Säule der GAP zu leiten.
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