Bernhard Vetter zum Agrarexport

Erneuter Tadel für Özdemir

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Dass der Grüne Cem Özdemir als Agrarminister in der Landwirtschaft und der Ernährungsbranche mit offenen Armen empfangen werden würde, glaubte er wohl selbst kaum. Die Liste seiner Kritiker wird, so scheint es, ständig länger.

Und das liegt sicherlich nicht daran, dass er kein Fleisch isst oder als harter Quereinsteiger noch nicht einmal die Qualifikation einer ehemaligen Weinkönigin vorweisen kann. Das unterscheidet ihn allerdings auch nicht groß von vielen seiner Vorgängerinnen und Vorgänger, darunter zahlreiche Juristen oder wenigstens CSU-Mitglieder.

Die Liste seiner Kritiker wird jedoch, so scheint es, ständig länger. Mit dazu gehört jetzt auch die GEFA, die German Export Association for Food and Agriproducts. Nachdem die Ergebnisse der deutschen Exporteure von Nahrungsmitteln und Agrarprodukten im vergangenen Jahr zwar wertmäßig zugenommen haben, mengenmäßig aber geschrumpft sind, vermisst man dort unterstützende Aktivitäten aus dem Haus des Landwirtschaftsministers. Initiativen zur Intensivierung von Marktzugangsverfahren seien nicht erkennbar, hieß es beim Exportpressegespräch in dieser Woche. Schlimmer noch: Die Exportförderung des Agrarministeriums soll 2023 um 1 Mio. auf 2 Mio. € sinken – ein ohnehin nicht gerade üppiger Betrag. Die BMEL-Hausspitze soll keine einzige Reise unternommen haben, um Öffnungen alternativer Märkte anzustoßen oder zu beschleunigen. Es gebe einen Bearbeitungsstau im Ministerium und den nachgelagerten Behörden. Gekürzt werde auch bei Maßnahmen wie eigenständigen Marktstudien, auf die das Ressort künftig verzichtet.

Ein weiterer Vorwurf: Mit politisch gewollten Produktionseinschränkungen werde der agrarische Gunststandort Deutschland weiter geschwächt. Das zeigt sich unter anderem auch in der immer größer werdenden negativen Handelsbilanz des Sektors mit steigenden Export- und sinkenden Importanteilen. Es scheint, als befänden sich Minister und Branche in unterschiedlichen Sphären – und das kann nicht lange gutgehen.

 

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