Graswurzelbewegungen schärfen politischen Auftritt

Gründerzeit


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Wer kennt ihn nicht, den gefühlt meterlangen Stimmzettel, auf dem die kuriosesten Parteien um die Gunst der Wähler werben. 42 Partien haben bei der Bundestagswahl 2017 teilgenommen. Vielleicht könnte bald eine Bauernpartei die Liste verlängern.

 Immerhin liebäugelt die Initiative Land schafft Verbindung (LsV) mit einer Parteigründung. Sie würde sich einreihen in die Tierschutzpartei, Die Grauen für alle Generationen oder die Magdeburger Gartenpartei, die bekannt aus ihren lustigen Wahlspots zu den fast schon Etablierten unter den Exoten zählen. Die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer dürfte den neuen Ernährungsgewohnheiten geschuldet sein, dann gibt es  die Mieterpartei und die Violetten für spirituelle Politik. Noch nicht einmal ein Jahr nach ihrem ersten Auftreten, halten einige Orts- und Landesverbände von Land schafft Verbindung den Status einer Parteigründung für durchaus realistisch. Aktuell laufen die Diskussionen in alle Richtungen ohne offizielles Statement. Der Wille, bundespolitisch als Partei aufzutreten, ist ein Anspruch, der für jede Interessensgruppe legitim ist.

In rasender Geschwindigkeit hat die Graswurzelbewegung Land schafft Verbindung mit ihren bundesweiten Bauern- und Traktorenprotesten die miserable Situation der Landwirtschaft in die Städte gelenkt. Sie haben  Verbraucher, Politiker und Funktionäre aus ihren Dornröschenschlaf geweckt und im im direkten Gespräch auf der Straße ihren Arbeitstag geschildert.

Ob nun eine Parteigründung Garant dafür ist, sich mehr Gehör zu verschaffen angesichts der bevorstehende Umwälzungen beim Pflanzenschutz und in der Düngung, sei dahingestellt. "Wir fordern eine von Grund auf neue Landwirtschaftspolitik. Wir nehmen eine Agrarpolitik nicht weiter hin, die die Landwirtschaft in ihrer jetzigen Form abschaffen will“, polterte LsV-Sprecher Dirk Andresen im Frühjahr. Er betont aber auch immer wieder, dass es ihm wichtig ist, in einen Dialog mit allen Beteiligten um die Landwirtschaft zu kommen.

Wie in vielen neuen Initiativen, besteht jedoch die Gefahr an seinen eigenen Ansprüchen zu scheitern. Immerhin ist eine LsV bis ins Bundeskanzleramt vorgedrungen und konnte eine Zukunftskommission mit ins Leben rufen. Doch bei allen Erfolgen bleiben interne Querelen und Grabenkämpft nicht aus. Mittlerweile hat eine Spaltung in  „Land schafft Verbindung-Das Orginal“ von Maike Schulz-Broers sowie Land schafft Verbindung Deutschland um das Sprecherteam Dirk Andresen und bis vor kurzem Sebastian Dickow stattgefunden. Das geschützte Logo hat das Orginal genommen, LsV Deutschland hat ein neues Erkennungszeichen. Aber auch diese Trennung schützt nicht davor, dass es immer noch rumort in der Protestbewegung. Trauriger Höhepunkt war der Rücktritt von Dickow, der wegen der andauernden Hetze alle Ämter hinschmiss. Der einzige Bundesvorsitzende Andresen muss nun die Stimmungsmacher einfangen. Seit 1. Mai gilt die verschärfte Düngeverordnung, die das Fass in der Landwirtschaft zum Überlaufen gebracht hatte.  Dass es dazu am Maifeiertag keine Proteste gab, ist dem Kontaktverbot wegen der Coronakrise geschuldet.

Selbst Bundesagrarministerin Klöckner warnte kürzlich vor einer Radikalisierung landwirtschaftlicher Interessensgruppen. Ob nun ausgerechnet eine LsV-Partei Ruhe in die seit Jahren demotivierte Bauernschar bringen kann, ist fraglich. Viele Landwirte wollen nicht mehr für alles verantwortlich gemacht werden und denken ans Aufhören. Wie bei allen Zusammenschlüssen ist die Frage des Umgangs miteinander ein wichtiger Wert, der von außen als vertrauensvoll wahrgenommen wird.

Denn es stellt sich die Frage, wer die LsV-Partei eigentlich wählen würde? LsV will der Landwirtschaft eine Stimme geben. Das müsste auch ohne Parteiproporz gehen. In der Coronakrise zeigt die Gesellschaft eine große Solidarität mit und Wertschätzung der Landwirtschaft. Das sollte die vielen diskussionsfreudigen Mitstreiter von LsV anspornen, als kommunikative spritzige Bewegung auf allen Kanälen weiterzumachen.

 

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