Henrike Schirmacher zur Ampelkoalition

Es ist wirklich zum Haare raufen

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Die Parteien verfolgen völlig unterschiedliche Ansätze für die Agrarwende. Es kann ja heiter werden mit der konkreten Ausgestaltung des Zielbilds der Zukunftskommission Landwirtschaft.

Während sich viele von uns wohl kaum des Vorwurfs erwehren können, sich im Privaten häufiger ausschließlich in einer Blase zu bewegen, wo Meinungsvielfalt ein Fremdwort ist, trifft das auf den Alltag der Agrarpolitiker:innen der vier großen Bundestagsfraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis90/Die Grünen und FDP mitnichten zu. Das ist einerseits gut für die Entscheidungsfindung in einer Demokratie und andererseits wirklich zum Haare raufen mit Blick auf die drängende Transformation der Agrar- und Ernährungsbranche hin zu nachhaltigen Geschäftsmodellen.

Sobald entweder Renate Künast (Grüne), Johannes Schätzl (SPD), Gero Hocker (FDP) oder Albert Stegemann (CDU) auf dem Podium des agrar Wirtschaftsforums der agrarzeitung versuchten, die Marschrichtung vorzugeben, bremste ein Mitglied der anderen Parteien diesen Vorstoß aus. Mit einer Einschränkung: Eine Annäherung war – über die Köpfe der anwesenden Ampel-Partner hinweg – zwischen dem Liberalen Hocker und Unionspolitiker Stegemann zu beobachten.

Ist das der Abgesang auf Rot-Grün-Gelb? Vor ungefähr einer Zeitenwende sind diese nämlich angetreten, um mehr Fortschritt zu wagen – das war der Anspruch der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene, um das Land neu zu denken und zu lenken.

In jedem Fall brauchen Landwirt:innen einen langen Atem und die Koalitionsfraktionen sollten sich nicht zu arg verkeilen. Am Ende läuft es im Ergebnis dann nämlich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner hinaus. Ein noch schlimmeres Szenario: Die ohnehin schon rar gesäten Gesetzentwürfe des Bundeslandwirtschaftsministeriums werden im Bundestag blockiert. So zuletzt in der Großen Koalition, als sich SPD und Union beim Umbau der Tierhaltung in eine Sackgasse manövrierten. Jetzt muss es endlich vorwärtsgehen.

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