Horst Hermannsen zur Verlängerung der Brexit-Frist

Grandioses Schauspiel


Wurden eigentlich schon alle Plattitüden über den Brexit abgesondert? Oder anders gefragt: Merkt niemand, dass es sich hier um ein erstklassiges Disziplinierungs-Theater handelt?

Wer will oder wollte eigentlich den Brexit? Im Vereinigten Königreich lehnen ihn die meisten Politiker – zu denen auch Theresa May gehört  in Wahrheit ab. Maßgebliche Akteure in Brüssel wollen ihn ebenso wenig wie die meisten Mitgliedsstaaten. Lediglich eine geringe Mehrheit derer, die in UK abgestimmt haben, möchte ihn. Und Demokratie gebietet Mehrheiten zu akzeptieren. Zumindest wird augenzwinkernd so getan, als würden sie akzeptiert. Tatsächlich zeigt man den Befürwortern handfest, was sie für ein Chaos angerichtet haben und wie furchtbar alles ist. In bewährter Allianz zwischen Politik und Medien jagt ein Horrorszenario das nächste. Den britischen Fischern drohe das Aus, den Farmern eine trostlose Zukunft, ein Großteil der arbeitenden Bevölkerung werde verelenden, das Geld fließt ab. In TV-Sendungen kommen Diabetiker zu Wort, die Insulin horten, weil es nach dem Brexit angeblich knapp wird. Selbst das Schreckgespenst eines Krieges mit der Republik Irland wird bemüht. Unterhaltsam zugleich die Show im britischen Unterhaus. Was für ein aufregend lebendiges Wesen Demokratie sein kann, wird in immer kürzeren Abständen vorgeführt. Eine Arena voller wortgewaltiger Recken.

EU geht es um Disziplinierung aller potentiellen Austrittskandidaten

An den Brexitbefürwortern soll ein Exempel statuiert werden. Das zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelte Trennungsabkommen war für die Mehrheit im britischen Unterhaus unannehmbar, weil ihr Land in den Status einer „Handelskolonie“ geraten wäre. Deshalb sind Bekundungen des Bedauerns europäischer Politiker Heuchelei. Es ging um eine Strategie, die bewusst eine Nicht-Ratifizierung bewirken sollte. Eine gütliche Trennung war nie gewünscht. Bereits 2016 wurde den Britten gedroht, sollten sie für den Austritt stimmen, würde die EU sie hart anfassen. "Der Deserteur wird nicht mit offenen Armen empfangen", so Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Ihm ging es von Anbeginn an um Disziplinierung nicht nur der Briten, sondern aller potentiellen Austrittskandidaten. Kein Land darf auf die Idee kommen, den Austritt in Erwägung zu ziehen. Die Hürden sollten hoch und schmerzhaft sein.

Mit Brexit schwindet der Einfluss der Nordländer

Aber ist die Sorge vor einem Dominoeffekt berechtigt? Die Süd- und Ostländer sind Nettoempfänger. Warum sollten sie sich selbst den Geldhahn zudrehen? Ein Brexit würde in der EU zur Zerreißprobe führen. Der Nettozahler Großbritannien ist so groß wie die 19 kleinsten EU-Länder zusammen. Wenn London austritt, verlieren die auf Stabilität pochenden Nordländer an Einfluss. Traditionellen Schuldenstaaten bekämen ein Übergewicht. Deshalb gibt es jetzt eine weitere Verlängerung der Austrittsfrist, womöglich ein zweites Referendum mit einem anderen Ergebnis – nämlich dem Verbleibt in der EU. Frei nach dem Motto : wir haben es ja versucht, aber es geht halt nicht. Die Frage nach den Ursachen für die Kritik an der EU und ihren Institutionen muss dann nicht mehr gestellt werde.

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