Horst Hermannsen zum Mercosur Abkommen

Sinneswandel


az

#/AB# Nun scheint sicher zu sein: Ein Vertragswerk  in der geplanten Form  wird es nicht geben. Das  Frohlocken der Gegner dieser Freihandelszone – vor allem der Bauern - ist unüberhörbar und verständlich. Zu groß sind die Widerstände mittlerweile auf beiden Seiten.  Dabei hatte sich vor allem Deutschland bis vor kurzem noch vehement für den Deal mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay eingesetzt, der den Zugang der heimischen Industrie zu einem Markt mit 260 Millionen Konsumenten stark verbessern würde. Inzwischen wechselte jedoch Kanzlerin Angela Merkel ins Lager der Skeptiker. Es gebe „erhebliche Zweifel“, ob das Abkommen wie geplant umgesetzt werden könne, wenn man die „schrecklichen Waldverluste“ im Amazonasgebiet sehe, so ihre Erklärung.

Bei diesem Sinneswandel der Kanzlerin wurde einmal mehr erkennbar, wie die Medienvielfalt durch Medieneinfalt in  Deutschland  ersetzt wird. Selbsternannte Leitmedien berichteten nämlich unisono, dass die „Umweltaktivistin“ Greta Thunberg bei einem Besuch  Kanzleramt, Merkel zum Umdenken bewegt habe. Eine wirklich herzige Geschichte, die freilich bezweifelt werden darf. Viel wahrscheinlicher ist, dass die Kanzlerin auch auf das Drängen Emmanuel Macrons reagierte. Der französische Regierungschef steht zu Hause unter erheblichem  Druck von Links- und Rechtsaußen. Zudem fürchten die mächtigen französischen Bauernorganisationen eine verschärfte Konkurrenz durch südamerikanische Rinderbarone und Zuckererzeuger. Diese Sorge treibt auch deutsche Bauern um.  In Österreich sowie in den Niederlanden formierte sich bereits vor längerer Zeit unüberhörbarer Widerstand.

Das erste zaghafte Abrücken Deutschlands vom Handelsabkommen fand in Südamerika erstaunlich wenig Widerhall. Jedenfalls äußerte sich keine der vier Regierungen zum Sinneswandel Merkels, die bislang zu den wichtigsten Befürwortern des Paktes zählte. Womöglich ist man verwirrt.  Schließlich hat doch die Bundesregierung in ihrem kürzlich veröffentlichten Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft noch versichert, bis Jahresende „zügige Fortschritte“ bei der Finalisierung des Abkommens erzielen zu wollen. Wohl auch deshalb verteidigt die EU-Kommission den Deal bislang unverdrossen, dessen Grundzüge sie vor gut einem Jahr mit den vier südamerikanischen Regierungen ausgehandelt hatte.  



Aber vielleicht ist das alles  bereits Historie. Die Mercosur-Staaten selbst scheinen ebenfalls das Interesse an dem Handelsdeal verloren zu haben. In den Äußerungen der vier Präsidenten aus Uruguay, Paraguay, Brasilien und Argentinien tauchte das Abkommen in den vergangenen Monaten nicht einmal mehr in Nebensätzen auf. Das wirtschaftlich arg gebeutelte Argentinien überprüft gerade die Verträge, die von der Vorgängerregierung verhandelt wurden. Die neue Regierung unter Präsident Alberto Angel Fernández hat im Wahlkampf angekündigt, bei keinen weiteren Integrationsbemühungen des Mercosur-Bündnisses mitmachen zu wollen. Das könnte das endgültige Aus für die umstrittene Handelsvereinbarung sein. In der hiesigen Landwirtschaft wird ihr niemand eine Träne nachweinen.

Die Kommentare für diesen Artikel sind geschlossen.

stats