Steffen Bach zur Mehrwertsteuer-Debatte

Nicht über jedes Stöckchen springen

SB

Wenn Obst und Gemüse billiger werden, kann das eingesparte Geld für Schinken, Bratwurst und Schweinefilet investiert werden.

Vor allem einkommensschwache Haushalte leiden stark unter den gestiegenen Preisen für Energie und Lebensmittel. Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Verbraucher sind deshalb dringend geboten. Die Forderung nach einer Abschaffung der Mehrwertsteuer für Obst und Gemüse hat in der Fleischbranche allerdings für einigen Aufruhr gesorgt. Von „Konsumlenkung“ ist da die Rede und von dem Versuch, „den Menschen auf den Teller zu regieren“. Deshalb müssten alle Lebensmittel – also auch Fleischwaren – steuerlich entlastet werden, mahnte der Verband der Fleischwirtschaft.

Nun ist es der Zweck des Verbands, die Interessen der Branche zu vertreten. Dabei gehört es offensichtlich zu den Kernaufgaben, „Wir sind auch noch da!“ zu rufen, wenn andere etwas bekommen. So weit, so gut. Muss man deshalb aber über jedes Stöckchen springen, das die Politik hinhält? Muss man bei jeder Gelegenheit den Streit „Fleisch gegen Gemüse“ ausfechten? Wenig durchdacht erscheint der Vorstoß obendrein. Zur Erinnerung: Beim Umbau der Tierhaltung fordert der VDF, einen großen Teil der Mehrkosten durch eine Anhebung der Mehrwertsteuer von sieben auf 19 Prozent zu finanzieren. Also jetzt den Steuersatz auf null Prozent senken und in ein paar Monaten wieder auf 19 Prozent anheben?

Die Angst der Branche, von der veganen Welle überrollt zu werden, ist offenbar so groß, dass sie glaubt, bei jeder Gelegenheit dagegenhalten zu müssen. Richtig ist, dass die Verbraucher auf die gestiegenen Lebensmittelpreise reagieren. Sie schauen genauer auf den Preis, werfen weniger weg und kaufen auch weniger Fleisch und Wurst. Damit setzt sich ein Trend der vergangenen Jahre fort, auf den sich die gesamte Branche ohnehin einstellen muss – völlig unabhängig davon, ob das Kilo Tomaten nun 4,67 oder fünf Euro kostet. Denn so viel macht die Abschaffung der Mehrwertsteuer aus. Mein Vorschlag lautet: Freuen wir uns mit den Verbrauchern, wenn Obst und Gemüse billiger werden und hoffen wir, dass ein Teil des eingesparten Gelds für Schinken, Bratwurst und Schweinefilet investiert werden.
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