Olaf Deininger zum Bundeskanzler

Der Getriebene

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Olaf Scholz scheint nur dann zu reagieren, wenn es gar nicht anders geht. Das hat schwerwiegende Folgen.

Man konnte diese Woche sehen, wie genervt der Bundeskanzler bei seinem Besuch in den baltischen Staaten zeitweise schien. Er wurde einmal mehr mit einer Realität konfrontiert, die er am liebsten gar nicht an sich heranlässt. Denn er ist gerade dabei, seine eigene Rede vom 27. Februar, seine eigens dafür geprägte Begriffsmünze „Zeitenwende“ auszuhöhlen, zu entwerten, ja zu konterkarieren.

So treffend dieses Wort die Situation beschreibt, in der wir uns seit 24. Februar wiederfanden, so wenig davon scheint in das Verhalten des Bundeskanzlers Eingang gefunden zu haben. Etwa als Olaf Scholz nach der Rede von Wolodymyr Selenskyj im Bundestag zur Tagesordnung übergehen ließ, eine überforderte Katrin Göring-Eckardt anschließend Geburtstagsgrüße verlas und Bundeskanzler wie Bundestag den ukrainischen Präsidenten ohne Antwort ließen.

Wir erinnern uns an das Hickhack um Formulierungen wie „Ukraine darf nicht verlieren“, erinnern uns, dass es immer wieder Ankündigungen gab, der Ukraine Waffen zu liefern, die dann doch nicht ankamen. Erklärungen, es gäbe kein Material, auf das man verzichten könne – bis Rüstungsunternehmen darauf hinwiesen, dass 100 ungenutzte Leopard Kampfpanzer in ihren Lagern stehen würden, die man recht schnell kampffähig machen könnte. Und schließlich: Wir hörten, es hätte eine informelle Absprache in der Nato gegeben, keine schweren Waffen zu liefern. Doch die wusste davon nichts. Kurz darauf kündigten immer mehr Nato-Mitglieder die Lieferung von Panzern an. All diese Erklärungen haben das Vertrauen so angekratzt, dass die Medien in Europa jede Ankündigung der Bundesregierung mittlerweile ganz genau unter die Lupe nehmen und – wie etwa der Spiegel – deutsche Erklärungen von Waffenlieferungen von ukrainischen Behörden mit der Bitte prüfen lassen, ob das so zutreffe.

Dieses Misstrauen geht offenbar so weit, dass Griechenland erklärt, es werde seine alten Panzer aus DDR-Beständen erst dann in die Ukraine schicken, wenn die deutschen Ersatzpanzer geliefert wurden. Botschaft: Wir glauben den Deutschen erst, wenn die neuen Panzer bei uns auf dem Hof stehen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat es geschafft, sich überall in die Defensive zu bringen. Und nicht nur das: Leider muss man sagen, dass sein Verhalten das Bild des unempathischen, unsolidarischen, widerwilligen, zögerlichen und lautsprecherischen Deutschen wieder aufleben lassen könnte, von dem wir uns in den letzten 75 Jahren wegentwickelt haben.

Damit ist auch Deutschland in einer Situation, in der wir überall unter Druck stehen. Und damit wird es schwer, Vertrauen und Verbündete zu behalten. Mit weitreichenden Folgen: Denn unterliegt die Ukraine in diesem Angriffskrieg, könnte Europa Deutschland, als stärkste Wirtschaftsmacht, die Schuld dafür geben – und fragen, was unsere ganzen salbungsvollen Worte und Maximen wie „Nie wieder“ und „Zeitenwende“ denn eigentlich wert waren. Und so muss Olaf Scholz noch einige Male eine harte Landung in der Realität erleben: Denn sein bisheriges Verhalten führt in die falsche Richtung. Und das muss ihm immer wieder gesagt werden.

 

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