1 Jahr Schmidt

Kritiker bemängeln fehlendes Profil


Am 17. Februar 2014 hat Christian Schmidt das Amt des Bundeslandwirtschaftsministers von seinem Parteifreund Hans-Peter Friedrich übernommen. Friedrich war zuvor über die Affäre Edathy gestolpert und musste zurücktreten.

Vor der offiziellen Kandidatenkür Schmidts waren einige Namen als potenzielle Nachfolger gefallen, darunter Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler. Den Verteidigungsexperten Schmidt hatte keiner auf dem Zettel.

Umfangreiches Pflichtenheft

1 Jahr Schmidt: Die Landwirtschaft lobt seine Sachlichkeit.
-- , Foto: Ministerium
1 Jahr Schmidt: Die Landwirtschaft lobt seine Sachlichkeit.
Verbände der Agrar- und Ernährungswirtschaft äußerten seinerzeit Hoffnungen, der neue Ressortchef werde den Kurs seines Vorgängers weiterführen, und Wirtschaftspolitik für den ländlichen Raum machen. In Reizthemen wie der Diskussion um die Tierhaltung oder den modernen Pflanzenschutz hatten sie auf einen sachlichen Auseinandersetzungsstil gehofft. In seinem Pflichtenheft steht neben der nationalen Umsetzung der reformierten Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) unter anderem die Umsetzung der Düngemittelverordnung.

Der Deutsche Bauernverband (DBV) stellt dem Minister ein gutes Zeugnis aus. Der DBV lobte gegenüber agrarzeitung.de den unaufgeregten und sachorientierten Politikstil Schmidts. Gleichzeitig wünscht der Verband sich, dass der Minister bei der weiteren Umsetzung der GAP einen Einklang zwischen Bund und Ländern schaffe und sich dafür einsetze, bürokratische Hürden abzubauen. Letzteres gelte auch für die Umsetzung der Düngeverordnung oder etwaige, neue Kennzeichnungspflichten für verarbeitete Fleischprodukte. „Bei solchen Themen ist Augenmaß gefragt, damit die Wettbewerbsfähigkeit des Agrarstandort Deutschlands erhalten bleibt“, so der DBV.

Seinen ersten Jahrestag im Amt als Bundeslandwirtschaftsminister nutzen nun auch Medien und Umweltverbände, um Bilanz zu ziehen. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace wirft Schmidt mangelnde Initiative vor: „Schmidt hat weder für Landwirte Perspektiven aus der Wachstumsfalle geliefert, noch für Nutztiere, Umwelt, Klima oder Verbraucher eine zukunftsfähige Politik entwickelt“, kritisieren die Umweltschützer.

Mehr Verbraucherschutz in TTIP-Verhandlungen

Greenpeace fordert, der Minister möge sich „aktiv“ für bessere Haltungsbedingungen in der Tierhaltung einsetzen. Die Initiative des Ministers für mehr Tierwohl, „Eine Frage der Haltung“, geht den Umweltexperten nicht weit genug, da sie nur auf freiwillige Vereinbarungen mit der Wirtschaft setze. In den Verhandlungen um das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, TTIP, stellt Schmidt nach Auffassung von Greenpeace wirtschaftliche Interessen über den Verbraucherschutz: „Vorbeugenden Verbraucherschutz berücksichtigt der Minister nicht, ebenso wie die Wünsche der Verbraucher, besser über gentechnisch veränderte Futtermittel, Tierhaltung und Fleischherkunft informiert zu werden“, heißt es dazu.

Mangelndes Profil attestiert die Tageszeitung ‚Die Welt‘ dem Bundeslandwirtschaftsminister in ihrer Online-Ausgabe: Schmidt sei „vor allem dadurch aufgefallen, dass er kaum auffällt“, heißt es dort. Aufmerksamkeit habe er vor allem mit seiner Äußerung zu den TTIP-Verhandlungen erregt, wonach Europa nicht jeden Käse und jede Wurst als Spezialität schützen könne. Dadurch hätte Schmidt nicht nur TTIP-Kritiker, sondern auch die Agrar- und Ernährungswirtschaft auf den Plan gerufen. (pio)
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