Römische Verträge

60 Jahre EU-Agrarpolitik

In den Römischen Verträgen wurde von den sechs Gründungsmitgliedern nicht nur ein Ende der Zollschranken vereinbart. Deutschland, Frankreich, Italien und die drei Beneluxländern verständigen sich 1957 in Rom auch auf eine gemeinsame EU-Agrarpolitik. In Artikel 39 des Vertrags legten sie die Ziele der GAP fest, die noch heute gültig sind. An erster Stelle steht eine bessere Produktivität der Erzeugung, gefolgt von angemessenen Einkommen für die Landwirte und ein Angebot von Nahrungsmitteln zu angemessenen Preisen. Die ersten Marktordnungen folgten 1962.

In den Feierlichkeiten zu den römischen Verträgen wird die gemeinsame Agrarpolitik von den 27 Staats- und Regierungschefs zwar nicht in Frage gestellte, sie spiel aber kaum eine Rolle. In einer „Erklärung von Rom" werden Überlegungen angestellt, wie es mit der EU in den kommenden 10 Jahren ohne das Vereinigte Königreich weiter gehen könnte. Der wirtschaftliche und soziale Fortschritt werden in der Erklärung als Ziel der Union genannt, auch die Umwelt, der Klimaschutz und faire Handelsabkommen. Die Agrarpolitik kommt in dem Text nicht vor, obwohl die EU ein Drittel ihres Budgets für die GAP verwendet. Umstritten ist eine zukünftig engere Kooperation einzelner EU-Mitgliedstaaten, etwa von Deutschland, Frankreich und den Beneluxländern. Die Osteuropäer wollen sich nicht abhängen lassen und lehnen das Konzept von „unterschiedlichen Geschwindigkeiten" deshalb ab. (Mö)
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