Glyphosat

Abstimmung am Freitag


Mit Überraschungen rechnet in Brüssel keiner mehr. Die EU-Mitgliedstaaten werden ihr Abstimmungsverhalten aller Wahrscheinlichkeit nach nicht ändern. Am 6. Juni votierten im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SC-PAFF) 20 EU-Mitgliedstaaten für die Wiederzulassung von Glyphosat für 18 Monate. Malta stimmte dagegen, Deutschland, Frankreich, Italien und vier weitere EU-Mitgliedstaaten enthielten sich der Stimme. Da sich besonders große EU-Mitgliedstaaten heraushielten, kam die notwendige Bevölkerungsmehrheit von 65 Prozent nicht zustande. Auch im Berufungsausschuss nehmen die EU-Mitgliedstaaten voraussichtlich keine eindeutige Position ein. Anschließend wird die EU-Kommission ohne Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten die Zulassung verlängern und zwar noch vor dem Monatsende.

Umweltverbände unternehmen einen letzten Versuch, die Wiederzulassung doch noch abzuwenden. Der Europaabgeordnete Martin Häusling (Grüne) wirft EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis vor, auf seine Anfrage hin falsche Auskunft erteilt zu haben. Es geht um Absprachen mit der Pflanzenschutzindustrie. Diese will inzwischen weitere Risikoabschätzungen veröffentlich und hat dies zuvor mit der EU-Kommission abgesprochen. Andriukaitis leugnete dagegen vorherige Absprachen. Häusling wirft dem EU-Kommissar vor, er arbeite mit der Industrie zusammen und nicht mit den Verbrauchern. (Mö)
 
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