Glyphosat

Abstimmung im März geplant


Glyphosat will die EU-Kommission auf der Tagesordnung des nächsten Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette am 7. und 8. März setzen. In Brüssel verdichten sich die Hinweise, dass die EU-Mitgliedstaaten dann über die Wiederzulassung auch abstimmen sollen. Der Vorschlag der EU-Kommission braucht die qualifizierte Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten im Ausschuss. Kommt diese nicht zustande, geht der Vorschlag in die Berufung. Wird auch dort ein klares Votum verfehlt, muss die EU-Kommission das Pflanzenschutzmittel ohne Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten zulassen.

Die EU-Kommission hat eigentlich Zeit bis Ende Juni, will ihren Spielraum aber anscheinend nicht voll ausnutzen. EU-Verbraucherkommissar Vytenis Andriukaitis hatte Abgeordnete des Europaparlaments kürzlich darüber informiert, dass im März abgestimmt werden soll. Glyphosat ist ein weltweit häufig eingesetzter Wirkstoff für Herbizide. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hält den Stoff für krebserregend. Die Europäische Lebensmittelbehörde (Efsa)  schließt dagegen in ihrem Gutachten vom November Risiken für die Gesundheit aus. Deshalb legt die EU-Kommission den EU-Mitgliedstaaten einen Vorschlag auf Wiederzulassung von Glyphosat vor. (Mö)
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