Nominierung

Agrarministerin in NRW steht fest

-- , Foto: Archiv

Die bisherige Vize-Fraktionschefin der CDU wird am Freitag im Landtag in Düsseldorf vereidigt. Die Landwirtin aus Emsdetten ist 40 Jahre und verheiratet. Sie hatte die Arbeitsgruppe Agrar während der Koalitionsverhandlungen mit der FDP geleitet. Die FDP erhält in der neuen Regierung in Nordrhein-Westfalen (NRW) drei Ministerposten, die CDU stellt neun.

Schulze Föcking steht nach eigenen Angaben für eine moderne, unternehmerische und zugleich bäuerlich strukturierte Land- und Forstwirtschaft. Sie will die Versorgung der Verbraucher mit "regionalen, gesunden, kontrollierten und entsprechend sicheren Lebensmitteln" und die regionale Vermarktung weiter stärken. Zudem setzt sie sich für einen kooperativen Naturschutz ein.
Schulze Föcking hat maßgeblich an der Agrarwende in NRW, wie es im Koalitionsvertrag verankert ist, mitgearbeitet. Bei der Düngeverordnung werde es keine Verschärfungen über die Länderöffnungsklausel geben, versprechen die Parteien den Landwirten.
Dieses Vorhaben stößt nach Informationen von agrarzeitung.de selbst bei Fachleuten auf Irritationen. Denn die Düngeverordnung ist vom Bund festgelegt. Deshalb bleibt es auch in NRW, wo es wegen der intensiven Viehhaltung sehr viele mit Nitrat belastete Gebiete gibt, zu möglichen Länderermächtigungen. Demnach können aus einem Katalog drei Maßnahmen ausgewählt werden bis zum Düngeverbot, um die Nitratwerte zu senken.
Erleichtern will die Koalition den Bau gewerblicher Stallanlagen. Eine Auflage der bisherigen Landesregierung, wonach solche Ställe nur in Industrie- und Gewerbegebieten angesiedelt werden dürfen, soll umgehend aufgehoben werden. Tierhaltungsanlagen seien Agrarlandschaften „wesenseigen“, heißt es dazu in der Vereinbarung. (da)
stats