Neonicotiniode

Alleingang der Kommission möglich

Kurz vor dem Votum am kommenden Montag im Berufungsausschuss in Brüssel rechnet kaum noch jemand mit Überraschungen. Bleiben die EU-Mitgliedstaaten bei ihren Positionen, verfehlt der Kommissionsvorschlag die notwenige qualifizierte Mehrheit. Dann liegt die Entscheidung allein in der Hand der EU-Kommission.

Die EU-Kommission wird voraussichtlich an einem befristeten Verbot von Neonicotinoiden für Mais und Raps festhalten. Schließlich haben die Wissenschaftler der EU-Kommission dazu geraten und der Bienenschutz steht hoch im Kurs der Öffentlichkeit. Eine Verzögerung der Entscheidung ist theoretisch auch möglich. Schon jetzt sei der 1. Juli als ursprünglich vorgesehener Termin für das Verbot in Frage gestellt, gab der Sprecher von EU-Verbraucherkommissar Tonio Borg zu.

Einen  Alleingang der Kommission ohne Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten will der Sprecher keinesfalls ausschließen. Unwahrscheinlich ist dagegen ein Neustart des Verfahrens. Dazu müsste die EFSA prüfen, ob Neonicotinoide immer noch mit Bienen in Berührung kommen, wenn bestimmte Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden. (Mö)    
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