Landwirte fürchten, dass Geld aus Brüssel später fließt
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Landwirte fürchten, dass Geld aus Brüssel später fließt

Normalerweise müssen Landwirte ihre Anträge auf Direktzahlungen bis zum 15. Mai gestellt haben. Diese Frist soll 2015 ausnahmsweise auf Mitte Juni verlängert werden. Landwirte sollen nicht unter den Verspätungen der Verwaltung leiden, erklärte Hogan auf dem EU-Agrarrat zu Beginn der Woche in Brüssel. Verspätungen seien im ersten Jahr der Umsetzung der GAP-Reform leicht möglich, räumte der Kommissar ein.

Hogan macht die Vereinfachung der GAP zu seiner Priorität für das laufende Jahr. Alles, was im Durchführungsrecht zu verbessern sei, soll auch gemacht werden. Weitergehende Veränderungen am Basisrecht seien aber erst im Laufe des Jahres 2017 möglich, betonte der EU-Agrarkommissar. Allerdings stellte er klar, dass die Vereinfachung nicht die Substanz der Reform in Frage stellen dürfe.

DBV-Präsident schreibt an Agrarministerkonferenz

Unterdessen appelliert der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, an die Agrarminister von Bund und Ländern, die Weichen so zu stellen, dass die Landwirte ihre EU-Direktzahlungen ordnungsgemäß im Dezember 2015 erhalten. Rukwied hat ein entsprechendes Schreiben an die Verantwortlichen der Agrarministerkonferenz gerichtet. In dieser Woche treffen sich die Länderagrarminister in Bad Homburg zu ihrem Frühjahrstreffen mit Bundesminister Christian Schmidt.

Datenabgleich kann sich hinziehen

„Wir haben Informationen aus den Verwaltungen der Bundesländer, nach denen wegen zusätzlicher Greening-Kontrollen und Verfahren zum Datenabgleich eine Verzögerung der Direktzahlungen ins Jahr 2016 droht“, präzisierte Rukwied seine Befürchtungen. Eine rechtzeitige Auszahlung bis Ende dieses Jahres sei für die wirtschaftliche Stabilität der Betriebe aber dringend erforderlich. „Die bürokratische Umsetzung der Reform der EU-Agrarpolitik ist ohnehin eine starke Belastung für Landwirte und Behörden. Es ist für die Bauern nicht akzeptabel, dass dies auch noch zu finanziellen Ausfällen und Zahlungsverzögerungen führt“, so Rukwied. (Mö/db)
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