Subventionsbericht

Ausgaben für Landwirtschaft steigen leicht

Im Bereich Ernährung und Landwirtschaft sind die Subventionen des Bundes von 1,36 Mrd. € im Jahr 2015 auf voraussichtlich 1,74 Mrd. € im Jahr 2017 gestiegen. Wie aus dem heute vorgelegten Subventionsbericht der Bundesregierung hervorgeht, beruhen die Mehrausgaben im Wesentlichen in einer Aufstockung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes", (GAK), der Mittel für die „Energieberatung für landwirtschaftliche Unternehmen" und der neu eingeführten Steuervergünstigung zur Tarifglättung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft über einen Betrachtungszeitraum von drei Jahren. Für 2018 weist der Bericht einen Rückgang der Subventionen auf geplant 1,47 Mrd. € aus. 

Nach dem Subventionsbericht umfassen alle Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes im Jahr 2017 eine Summe von 24,75 Mrd. €. Dabei konzentrieren sich auf wenige Bereiche. Der größte Anteil für den Bund entfällt den Angaben zufolge im Jahr 2018 mit 49,7 Prozent auf die gewerbliche Wirtschaft, gefolgt von den sonstigen Steuervergünstigungen mit 27,0 Prozent. Dabei handelt es sich überwiegend um Vergünstigungen, die unmittelbar privaten Haushalten zugutekommen und das Wirtschaftsgeschehen in wichtigen Bereichen beeinflussen. An dritter Stelle liegt der Verkehrsbereich mit 14,3 Prozent. Damit haben im Verlauf der letzten Subventionsberichte bei den Steuervergünstigungen die Hilfen für den Verkehrsbereich und die sonstigen Hilfen gegenüber dem Wohnungswesen deutlich an Bedeutung gewonnen. Bedingt durch die Abschaffung der Eigenheimzulage machen die Steuervergünstigungen für das Wohnungswesen mittlerweile nur noch 0,5 Prozent an den gesamten Steuervergünstigungen aus, so das Finanzministerium. (jst)
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