Elsass

Bauern blockieren Importe

Frankreichs Bauern gehen weiter auf die Straße. Nachdem sie durch ihre Proteste gegen niedrige Erzeugerpreise für Milch und Fleisch der französischen Regierung weitere Subventionen abtrotzen konnten, richten sich die Demonstrationen nun gegen Lebensmittelimporte aus Deutschland.

Landwirte aus dem Elsass demonstrieren an mehreren Grenzübergängen. Lokale Medien berichten, dass LKW aus Deutschland von den Demonstranten angehalten und kontrolliert werden. Fahrzeuge, die Lebensmittel geladen haben, sollen zurückgeschickt werden. Der deutschen Polizei sind bisher allerdings keine Probleme bekannt. Der SWR berichtet, dass es wegen der Proteste im Berufsverkehr auf Brücken in Straßburg und Kehl zu Staus und Behinderungen gekommen sei.

Die französischen Bauern sind der Meinung, dass Deutschland den Wettbewerb verzerrt. So würden Erntehelfern und Schlachthofarbeitern aus Osteuropa in Deutschland Dumpinglöhne gezahlt.

Binnenmarkt bietet Vorteile

Der deutsche Milchindustrie-Verband (MIV) reagiert auf die Aktionen mit Unverständnis. „In einem funktionierenden Binnenmarkt haben alle Beteiligten Vorteile“, erklärte der Hauptgeschäftsführer Eckhard Heuser heute in Berlin. Die Tradition der Warenblockaden habe auch in der Vergangenheit keine Wirkung gezeigt. Deutschland sei einer der größten Abnehmer französischer Milchprodukte. Umso unverständlicher seien die Blockaden der Landwirte an den Grenzübergangsstellen.

EU-Kommission um Hilfe gebeten

Empört ist der MIV über das Verhalten der französischen Regierung. Diese hatte mit dem Handel vereinbart, dass Emmentaler Käse, Trinkmilch und Sahne künftig nur noch bei französischen Herstellern eingekauft weden sollen. „Wenn unter Leitung eines französischen Ministers Beschlüsse gefasst werden, die einem Handelsboykott für deutsche Waren gleichgestellt sind, stellt man das Prinzip Europa in Frage“, so der Geschäftsführer zum Ende der Verhandlungen zwischen Handel und Landwirtschaft in Paris. „Wir sehen die getroffenen Vereinbarungen als wettbewerbswidrig an und haben heute die EU-Kommission um Unterstützung gebeten“, so der Verband. Bei allem Verständnis über die Verärgerung der Landwirte über zu niedrige Erzeugerpreise dürfen wettbewerbswidrige Maßnahmen nicht das Mittel der Wahl sein.

Kritik an Lohnkosten unbegründet

Der Deutsche Bauernverband könne die Forderungen der französischen Bauern nach höheren Erzeugerpreisen nachvollziehen und habe gleiches gefordert, erklärte der stellvertretende Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Udo Hemmerling. Er betonte in einem Interview mit dem Sender N24, dass die Kritik der französischen Bauern an den Lohnkosten der deutschen Landwirtschaft durch die Einführung des Mindestlohns in Deutschland nicht mehr begründet sei. (SB)
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