Landwirte erhalten wegen des Pflanzenschutzmittelverbotes auf ökologischen Vorrangflächen die Möglichkeit zum Ausstieg aus der Kulap-Maßnahme "Artenreiche Fruchtfolge (V11)". Dazu hat die EU-Kommission eine Ausnahmegenehmigung erteilt. Eine Vielzahl von Landwirten nimmt seit 2014 an der Kulap-Maßnahme teil und verbindet den verpflichenden Anbau von Leguminosen auf ökologischen Vorrangflächen (ÖVF) mit dem Greening. Dazu haben sie sich eigentlich bis zum Ende der Förderperiode 2019 verpflichtet.

In diesem Sommer hat die EU-Kommission den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf ÖVF verboten. Damit wird der Anbau von Acker- und Sojabohnen für viele Landwirte unwirtschaftlich. Aufgrund von Protesten einiger Bundesländern hat die EU-Kommission reagiert, da mit dem Verbot mitten in der Förderperiode eine Situation eingetreten ist, die beim Abschluss der Kulap-Verpflichtung nicht vorhersehbar war.

Aus diesen Gründen können Kulap-Teilnehmer nun auf der Basis einer Entscheidung der EU-Kommission wählen, ob sie weiter an der Maßnahme V11 bis zum Ende der Verpflichtungszeit teilnehmen und die Zuwendungsvoraussetzungen mit Leguminosen erfüllen die entweder – wenn sie als ÖVF angemeldet werden
  • ohne Einsatz von Pflanzenschutzmitteln angebaut werden
  • als Luzerne oder deren Gemische mit überwiegendem Leguminosenanteil oder
  • als großkörnige Leguminosen angebaut werden, die nicht als ÖVF angemeldet sind und die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln damit möglich ist.

Alternativ können Landwirte, die am Kulap teilnehmen von der Revisionsklausel Gebrauch machen, mit der sie die Maßnahme V11 sanktionslos beenden können. Hierzu erhalten beispielsweise in Thüringen alle betroffenen Antragsteller in Kürze durch die zuständigen Landwirtschaftsämter ein Anschreiben. In Bayern und Baden-Württemberg haben die Ministerien ähnliche Anträge in Brüssel gestellt. (da)
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