Sanktionen

Beziehungen mit Belarus erleichtert


Dies sei eine "gute Nachricht in schwierigen Zeiten", begrüßte der Vorsitzende des OA, Wolfgang Büchele die gestrige Entscheidung der EU. Betroffen von den im Frühjahr 2011 von der EU verhängten Sanktionen waren 170 belarussische Personen sowie einige Unternehmen. Bereits im Herbst 2015 waren die Sanktionen vorübergehend für einen Zeitraum von vier Monaten ausgesetzt worden. Mit Ausnahme von vier Personen sowie einem weiterhin bestehenden Waffenembargo entfallen die Sanktionen nun weitgehend.

Als Wirtschaftspartner verfüge das Land über ein großes Potenzial, eine gute industrielle Basis, äußerte Büchele. Auch biete es über logistische Vorteile eine Brückenfunktion in die Eurasische Wirtschaftsunion und nach Russland. Zusammen mit Russland, Kasachstan, Armenien und Kirgisistan gehört Belarus seit dem 1. Januar 2015 der Eurasischen Wirtschaftsunion an.

Nach Angaben des OA leidet die Wirtschaft in Belarus stark unter der Rezession in Russland. So sei das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2015 nach aktuellen Schätzungen um knapp vier Prozent gesunken. Die deutschen Ausfuhren nach Belarus seien in den ersten elf Monaten 2015 um knapp 31 Prozent auf 1,2 Mrd. € gesunken.  Die Einfuhren in die EU seien dagegen um 34 Prozent auf 641 Mio. € gestiegen. (jst)
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