EEG 2016

Biogasbranche hofft auf Wende

Für Biogasanlagen wird eine langfristige Perspektive gesucht.
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Für Biogasanlagen wird eine langfristige Perspektive gesucht.

Die Biogasbranche steht vor einer Zäsur. Der Neubau der Anlagen ist mit dem EEG 2014 nahezu zum Erliegen gekommen. Investiert wird nur in kleine Gülleanlagen, für die eine relativ hohe Stromvergütung gezahlt wird. Der im EEG 2014 festgelegte maximale Zubau von 100 MW pro Jahr wird 2015 deutlich verfehlt. Wenn ab 2020 die ersten Biomasseanlagen aus der 20-jährigen EEG-Förderung herausfallen, dürften alle diese Anlagen ohne eine Anschlussförderung aus wirtschaftlichen Gründen nicht weiter betrieben werden, stellt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) in einem aktuellen Eckpunktepapier fest, das agrarzeitung.de vorliegt.

Chancen für neue und alte Anlagen

Das BMWi schlägt für den Bioenergiesektor ein eigenes Ausschreibungsverfahren vor. So könne erreicht werden, dass die kostengünstigsten und effizientesten Anlagen weiterbetrieben sowie flexibilisiert und modernisiert werden, heißt es in dem Papier weiter. Derzeit werde im Ministerium geprüft, wie das möglichst kostengünstig erreicht werden kann. Erste Eckpunkte sowie eine Verordnungsermächtigung für eine gemeinsame Ausschreibung für neue, bestehende und erweiterte Biomasseanlagen sollten deshalb im EEG 2016 verankert werden, schlägt das BMWi vor.

Biogas konkurriert mit Holzkraftwerken

Ein Ausschreibungsvolumen wird in dem Papier nicht genannt. In Branchenkreisen heißt es, dass die im EEG 2014 genannten 100 MW pro Jahr realistisch seien. Für diese Leistung könnten Bestands- und Neubauanlagen Gebote abgeben. Neben den Biogasanlagen wären das auch andere Biomassekraftwerke, die zum Beispiel mit Holz oder Stroh betrieben werden. Sollten die Pläne so umgesetzt werden, müssten mittelfristig zahlreiche Biogasanlagen stillgelegt werden.

Bedenken gegen Maisanbau

Der Fachverband Biogas (FvB) sieht die Pläne des BMWi trotzdem positiv. Zum ersten Mal werde die Möglichkeit eröffnet, bestehende Anlagen wirtschaftlich weiterzubetreiben, die aus ihrem 20-jährigen Vergütungszeitraum herausfallen. Damit habe das Ministerium Empfehlungen des Bundesverbandes Bioenergie, des Deutschen Bauernverbandes (DBV) sowie des FvB aufgegriffen. Bei den Verbänden ist man sich im Klaren darüber, dass für eine Verankerung ihrer Forderungen im EEG noch dicke Bretter gebohrt werden müssen. Das BMWi sieht einen Ausbau der Biogaserzeugung vor allem wegen der hohen Kosten kritisch. Bei den Bundestagsabgeordneten ist Biogas dagegen vor allem wegen des damit verbundenen Maisanbaus ein Reizthema. Denkbar ist es deshalb, das im Ausschreibungsverfahren der Einsatz von nachwachsenden Rohstoffen reglementiert wird.

Bundesländer machen Druck

Unterstützung findet die Branche in den Bundesländern. Im Bundesrat stand das Thema heute auf der Tagesordnung. In einem von Bayern, Rheinland-Pfalz und Thüringen eingebrachten Entschließungsentwurf wird die Bundesregierung aufgefordert, „wirtschaftliche Perspektiven für effiziente, systemdienliche und umweltverträgliche Neu- und Bestandsanlagen umgehend im EEG zu verankern“. Der Antrag wurde wie erwartet zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. (SB)
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