Ausblick

Börsensteuer kommt später


Die Finanztransaktionssteuer wird trotz kleiner Fortschritte in Brüssel wohl noch einige Jahre auf sich warten lassen. Die Bundesregierung rechnet frühestens im Jahr 2019 mit ersten Einnahmen, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in ihrer heutigen Ausgabe.

Das liege weniger an dem zähen Ringen der elf EU-Mitgliedstaaten, die mit dieser Steuer vorangehen wollen. Laut FAZ sind es vielmehr die schwierigen Aufgaben, die erst bewältigt werden müssten, wenn die Gesetzgebung abgeschlossen ist.

Ende Januar hätten sich die Unterhändler in Brüssel optimistisch gezeigt, dass es doch noch gelingt, bis zum 1. Januar 2016 die rechtliche Basis für die Abgabe zu schaffen. Wie jedoch der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Michael Meister, unlängst den Finanzpolitikern des Bundestags berichtet habe, dürften selbst in diesem Falle noch weitere drei Jahre vergehen, um die technischen und organisatorischen Voraussetzungen bei denen zu schaffen, die diese Steuer abführen müssten.

Die Fachleute könnten jedoch damit nicht beginnen, weil nicht absehbar ist, wie die Steuer im Detail ausgestaltet werden soll. (Sz)
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