Anhörungen im EP

Bratusek fällt durch

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird sein Team etwas umbauen müssen. Im Europaparlament sprechen die Christdemokraten und die Sozialdemokraten der slowenischen Kandidatin Bratusek die notwendigen Kompetenzen für das Amt ab.

Auch die Berufung von Tibor Navracsics aus Ungarn zum Kommissar für Bildung, Kultur und Jugend wackelt. Er soll mit die Pressefreiheit in Ungarn eingeschränkt haben. Die anderen Kandidaten haben die Anhörungen im Europaparlament dagegen erfolgreich überstanden.

Zweifel am zukünftigen Energie- und Klimakommissar Miguel Arias Canete konnten ausgeräumt werden. Der für Finanzmärkte zuständige britische Kommissar Jonathan Hill konnte die Abgeordneten zumindest nach einer Verlängerungsrunde von sich überzeugen. Die meisten Abgeordneten trauen Hill inzwischen zu, die Finanzmärkte im europäischen und nicht im britischen Sinn zu regeln.

Der für die Landwirtschaft vorgesehene Ire Phil Hogan kam glatt durch die Prüfung durch. Verbleibende Zweifel bei Umweltverbänden werden seiner Nominierung nicht im Wege stehen. Noch in dieser Woche wollen EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und der neue EU-Kommissionspräsident Juncker beratschlagen, welche Änderungen vorgenommen werden müssen, damit das Parlament zustimmt. (Mö)
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