Hauhaltsdebatte

Bundestag beschließt Agrarhaushalt 2016

Auf knapp 5,6 Mrd. € beläuft sich der Gesamtetat des BMEL für das Jahr 2016. Der Beschluss des Bundestages erfolgte am späten gestrigen Abend. Insgesamt stehen dem BMEL damit 345 Mio. € mehr zur Verfügung als im Vorjahr. Darin enthalten sind 100 Mio. € für den Sonderrahmenplan Hochwasserschutz. Der eigentliche Haushalt des BMEL stieg um 244,5 Mio. € und damit um 4,6 Prozent.

In der wegen aktueller Fraktionssitzungen verschobenen Haushaltsdebatte dankte Bundesagrarminister Christian Schmidt dem Parlament für die großzügige Erhöhung seines Etats. Als neuen Schwerpunkt seiner Arbeit beschrieb er die den gesundheitlichen Verbraucherschutz und die Bildung in Ernährungsfragen. Besonders in Schulen müsse das Wissen über die Ernährung viel stärker als bisher betont werden, führte Schmidt aus. Denn Ernährung sei zu großen Teilen auch Bestandteil der gesundheitlichen Vorbeuge gegen Krankheiten wie beispielsweise Diabetes. Auch die Ausgaben für die Forschungseinrichtungen im Verantwortungsbereich des BMEL steigen im neuen Haushalt deutlich. Mit 3,8 Mrd. € bleibt die landwirtschaftliche Sozialpolitik größer Ausgabeposten des BMEL. (jst)
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