Eintagsküken

Bundestag gibt Brütereien Zeit


Erneut waren Eintagsküken Gegenstand einer Debatte im Bundestag. Vorgetragen wurde ein Antrag zur Änderung des Tierschutzgesetzes vom nordrhein-westfälischen (NRW) Umwelt- und Agrarminister Johannes Remmel. Ein von ihm für NRW erlassenes Verbot der Tötung von Eintagsküken war im Januar 2015 vom Verwaltungsgericht Münster aufgehoben worden. Als Begründung nannte das Gericht das Fehlen einer "spezialgesetzlichen Ermächtigungsgrundlage" im geltenden Tierschutzgesetz. Diese Änderung müsse nun das Bundeslandwirtschafsministerium schnellstmöglich bewirken, forderte Remmel.

Für die CDU-Fraktion betonte der Abgeordnete Dieter Stier, dass die Entscheidung des Gerichts richtig gewesen sei. Alle Brütereien hätten somit Rechtssicherheit. An einer Lösung werde bereits intensiv geforscht. Alle Parteien seien sich einig, dass sehr rasch ein Ausstieg aus dem Töten der Eintagsküken aus Legehennenrassen erfolgen müsse. Es sei damit zu rechnen, dass noch im Jahr 2017 ein praktikables Verfahren zur frühen Geschlechtsbestimmung im Ei erfolgen und somit das Ausbrüten vermieden werden könne, so Stier.

Für die Fraktion Die Linke unterstrich Dr. Kirsten Tackmann, dass die Entscheidung des Gerichts zur Aufhebung des Tötungsverbots verbunden worden sei mit der Forderung, eine Änderung im Tierschutzgesetz zu bewirken. Somit sei der Gesetzgeber gefordert, denn ein Bundesland könne bisher nicht entscheiden. Das Verfahren der frühen Geschlechtsbestimmung bezeichnete Tackmann als nicht optimal.

Der Antrag (18/7878) wurde an den Agrarausschuss des Bundestages verwiesen. Mit den Stimmen der Regierungskoalition abgelehnt wurde dagegen ein weiterer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4328), Eintagsküken bereits jetzt leben zu lassen. (jst)
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