Analyse

CSU-Politiker mit höchsten Nebeneinkünften


Bei Politikern ist normalerweise von „Nebeneinkünften“ die Rede. Doch tatsächlich beziehen nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de zahlreiche Abgeordnete außerhalb des Bundestages die höheren Einkommen. Die Abgeordnetendiät beträgt jährlich rund 112.000 € (derzeit 9.327 € pro Monat). Jeder vierte der 630 Parlamentarier verfügt nach Angaben von abgeordnetenwatch.de über zusätzliche Einkünfte.

Abgeordnete mit Nebeneinkünften
  • CSU 48 Prozent
  • CDU 29 Prozent
  • SPD 21 Prozent
  • Grüne 17 Prozent
  • Linke 14 Prozent
Problematisch ist dies, wenn sich die Nebentätigkeit mit Themen deckt, für die Abgeordnete zuständig sind. Als Beispiel für einen solchen Interessenkonflikt nennt abgeordnetenwatch.de, wenn eine Aufsichtsrätin einer Versicherungsgruppe im Bundestag über den Verbraucherschutz bei Versicherungsprodukten abstimmt. Nach Parteien zeigen sich große Unterschiede bei den Nebentätigkeiten. Fast jeder zweite CSU-Abgeordneter verfügt über zusätzliche Einkünfte, geringer ist der Anteil bei den Grünen (siehe Kasten).

Abgeordnetenwatch.de gibt allerdings zu bedenken, dass hohe Einkünfte nicht gleichbedeutend mit hohen Gewinnen seien. Traditionell wird die Liste mit den höchsten Nebeneinkünften von Landwirten angeführt. „Da diese aber auch Maschinen oder Mitarbeitergehälter bezahlen müssen, dürfte in ihrem Fall der tatsächliche Verdienst am Ende deutlich geringer ausfallen als bei Abgeordneten, die Einkünfte aus einer Angestelltentätigkeit oder aus Aufsichtsratsposten beziehen“, stellt abgeordnetenwatch.de fest.

An der Spitze stehen aktuell Philipp Graf Lerchenfeld (CDU/CSU), der sich als Landwirt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater bezeichnet und aus dem Landkreis Regensburg stammt. Position 2 nimmt Johannes Röring (CDU/CSU) ein. Der Landwirt ist auch Präsident des Westfälisch-Lippischer Landwirtschaftsverbandes. Auf Platz 3 landet Albert Stegemann (CDU/CSU). Er bewirtschaftet einen Milchviehbetrieb in der Grafschaft Bentheim. (db).
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