Haushalt 2018

Christian Schmidt soll sparen

Im Vergleich zum laufenden Jahr sollen die Ausgaben des Landwirtschaftsministeriums im Jahr 2018 um 3,3 Prozent sinken. Dies geht aus dem in dieser Woche vom Kabinett beschlossenen Eckpunktepapier für den kommenden Bundeshaushalt hervor. In absoluten Zahlen entspricht dies einer Verringerung um knapp 200 Mio. €. Liegt der Etat im laufenden Jahr noch bei 6,0 Mrd. €, ist der neue nur noch mit 5,8 Mrd. € veranschlagt. Mit minus 8,4 Prozent noch deutlicher fallen Kürzungen lediglich im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz aus. Mit einem leichten Minus von 0,5 Prozent auf 5,6 Mrd. € muss auch das Umweltministerium sparsamer wirtschaften.

Insgesamt sollen die Ausgaben im Bundeshaushalt dem Eckpunktepapier zufolge von 329,1 Mrd. € im Jahr 2017 auf 335,5 Mrd. € steigen. Zulegen werden danach besonders die Ausgaben für Verteidigung und die Innere Sicherheit sowie im Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

In einer ersten Stellungnahme zum Eckpunktepapier sagte Bundesagrarminister Christian Schmidt: „Über den Haushalt 2018 und die konkrete Mittelausstattung der Einzelpläne entscheidet der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung, die am 24. September 2017 gewählt werden." (jst)
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