Russland

Cordes fordert Deeskalation


Nach einem Verlust von 6,5 Mrd. € im Jahr 2014 werden die deutschen Exporte nach Russland 2015 voraussichtlich um weitere 8,5 Milliarden Euro zurückgehen, erwartet der Ostausschuss. Auch im Handel mit der Ukraine seinen weitere Verluste zu verzeichnen.

In den vergangenen Monaten habe die russische Regierung den Worten Cordes' zufolge Signale der Deeskalation ausgesandt. Die Art und Weise, wie die Sanktionen von der EU nun ohne große Debatte um weitere sechs Monate verlängert werden sei enttäuschend, bezieht Cordes Position.

Derzeit sei zusätzlich zu befürchten, dass die vollständige Einführung des EU- Assoziierungsabkommens mit der Ukraine zum 1. Januar 2016 die Handelskonflikte mit Russland weiter verschärfe. Die trilateralen Verhandlungen zwischen der Ukraine, Russland und der EU stünden vor dem Scheitern, so Cordes.

Es gebe Angebote für eine vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland. Daher appelliere er an die Bundesregierung sich bei dem Treffen der EU-Regierungschefs dafür einzusetzen. Eine erneute Eskalation des Ukraine-Konflikts nach der Umsetzung des Assoziierungsabkommens zum 1. Januar 2016 müsse unbedingt vermieden werden. (jst)
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