Netzausbau

DBV weist Kritik an Bauern-Maut zurück

Kern des Streits
Der DBV fordert wiederkehrenden Entschädigungszahlungen für die Erdverkabelung von Stromtrassen auf landwirtschaftlichen Flächen. Mittlerweile wird diese Forderung als Bauern-Maut bezeichnet und von den Stromkonzernen als zu teuer kritisiert.

Der DBV ist der Ansicht, dass eine "angemessene" Entschädigung der Landwirte und der Grundstückseigentümer zu keiner "spürbaren" Mehrbelastung für die Verbraucher führe - ganz anders als die „faktisch garantierten“ Renditen der Netzbetreiber, so der DBV in einer Mitteilung.

DBV sieht angemessene Entschädigung als Chance

Vielmehr könnten angemessene Entschädigungen dazu beitragen, durch einen beschleunigten Netzausbau Kosten in Milliardenhöhe zu vermeiden, wie sie etwa durch die Eingriffe in Kraftwerksleistungen zum Schutz vor Überlastung von Leitungsabschnitten entstehen würden.

Wer fremden Grund und Boden nutze und damit wie die Unternehmen der Netzbetreiber auch „fortwährende“ privatwirtschaftliche Gewinne erziele, müsse auch die belasteten Eigentümer daran beteiligen, unterstrich der DBV seinen Standpunkt.

Bauer-Maut als Gift für die Energiewende bezeichnet

Der DBV reagiert damit auf Äußerungen des Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Stefan Kapferer. Dieser hatte gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" die Forderungen nach wiederkehrenden und dauerhaften Entschädigungszahlungen scharf kritisiert. Es handele sich um eine „Bauern-Maut, die den Netzausbau noch teurer mache. Die Pläne seien "Gift für das Mammutprojekt Energiewende".

Er verwies auf eine Studie des Bundeswirtschaftsministeriums, nach der das Prinzip der Einmalzahlung „verfassungsrechtlich abgesichert“ sei und warnte, Präzedenzfälle zu schaffen. Es drohe die Gefahr, dass auch für andere Leitungen, wie etwa Breitbandkabel oder Gasleitungen, etwas ähnliches gefordert werden könnte. (mrs)
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