Molkereibranche

DMK widerspricht Kartellamt

Die Genossenschaften wollen ihre Lieferbeziehungen selbst regeln.
-- , Foto: DMK
Die Genossenschaften wollen ihre Lieferbeziehungen selbst regeln.
Auf scharfe Kritik stoßen die in dem Bericht geäußerten Schlussfolgerungen des Bundeskartellamtes beim größten deutschen Milchverarbeiter Deutsches Milchkontor (DMK). Der Behauptungen der Behörde, dass Lieferbeziehungen zwischen Milcherzeugern und Verarbeitern wettbewerbsrechtlich bedenklich seien trete DMK entschieden entgegen. Das Unternehmen kündigt an, gegen eventuelle Auflagen des Bundeskartellamtes gerichtlich bis hin zum Europäischen Gerichtshof vorgehen zu wollen.

DRV: Empfehlungen Gefahr für Genossnschaften
Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) sieht in den vom Kartellamt vorgelegten Empfehlungen einen „massiven Eingriff in bewährte gesellschaftsrechtliche Strukturen, die zwischen den landwirtschaftlichen Milcherzeugern und ihren Genossenschaften bestehen“. Die vorgeschlagenen Änderungen würden das seit über 150 Jahren erfolgreiche Modell der im bäuerlichen Eigentum stehenden Erzeugergenossenschaften bedrohen, teilt der DRV mit. „Erwartungen, dass solche Maßnahmen zu höheren Milcherzeugerpreisen führen, werden sich nicht erfüllen. Sie führen im Gegenteil zu mehr Unsicherheit für alle Akteure“, so DRV-Präsident Manfred Nüssel. Nach Auffassung des DRV sind die Lieferbeziehungen, die von den Mitgliedern der jeweiligen Genossenschaft in demokratischen Verfahren durch Satzung und Anlieferungsordnung geregelt werden, kartellrechtlich zulässig. Die Mutmaßung des Bundeskartellamtes, es gebe eine Abschottung des Rohmilchmarktes gegenüber neuen Molkereien, ist für den DRV angesichts des in den letzten Jahren zunehmenden Engagements ausländischer Unternehmen auf dem deutschen Markt nicht nachvollziehbar.
DMK ist Gegenstand eines Musterverfahrens des Bundeskartellamtes zur Untersuchung der Lieferbedingungen für konventionell erzeugte Rohmilch. Hintergrund dafür seien nach Aussage der Behörde lange Kündigungsfristen für die Milcherzeuger. Diese könnten im Zusammenspiel mit besonderen Marktbedingungen bei der Milcherfassung zu einer Abschottung des Marktes zum Nachteil der Erzeuger führen, so die Meinung des Bundeskartellamtes.

In der heutigen Stellungnahme betont dagegen DMK, dass seine Lieferbedingungen nicht nur kartellrechtlich zulässig, sondern für das Überleben der bäuerlichen Milchwirtschaft und die Versorgung der Bevölkerung sogar unabdingbar seien. Das genossenschaftliche Grundprinzip des deutschen Genossenschaftswesens werden in dem Sachstandsbericht des Kartellamtes massiv angegriffen, wird der Geschäftsführer der DMK eG, Dr. Klaus Hein, in der Mitteilung zitiert. „Das Zerschlagen von funktionierenden Lieferbeziehungen verändert weder den volatilen Welt-Milchmarkt, noch die Nachfragemacht des Handels", so Hein wörtlich. (jst)
stats