Cecilia Malmström
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Cecilia Malmström

Die gestern befragte designierte Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte sich beim Thema TTIP ein wenig verheddert. Wie Spiegel Online schreibt, habe sie bei den umstrittenen Schutzklauseln für Investoren unterschiedliche Positionen auf Twitter kommuniziert.

In ihrer letzten Fassung gab Malström ein klares Plädoyer für den Freihandel mit den USA ab. Sie ging jedoch auch auf Bedenken der Gegner des Abkommens ein. Die umstrittenenen Schiedsgerichte sollen strengen Regeln unterworfen werden, hieß es. Der Handelsausschuss im Europaparlament hat die Nominierung Malmströms als EU-Handelskommissarin nach der gestrigen Anhörung befürwortet.

Karmenu Vella
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Karmenu Vella
Auch der für Umwelt und Fischerei vorgesehene Kommissarskandidat Karmenu Vella dürfte laut Informationen von Agra Europe grünes Licht bekommen. Während der Anhörung verwies der aus Malta stammende Kommissar mehrmals darauf, er müsse sich in die Thematik erst noch einarbeiten. In seinem Heimatland war er zuletzt Tourismusminister. "Ich bin weder Jäger noch Vogelfänger. Ich verurteile jede illegale Jagd", erklärte Vella am Montag vor dem Parlament.

Beim Thema Bienen und Neonikotinoide will Vella das Ergebnis weiterer Untersuchungen abwarten. Schnell voranbringen will er die Vorschläge der Kommission zur Luftreinhaltung, von denen Landwirte hohe zusätzliche Auflagen befürchten müssen. Wirtschaftliche Effekte müssten allerdings auch berücksichtigt werden, so der Kommissarskandidat, laut AGE.

Vytenis Andriukaitis
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Vytenis Andriukaitis
Der designierte EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis will bei TTIP keine Abstriche bei der Lebensmittelsicherheit hinnehmen. "Es wird keine Absenkung der europäischen Standards geben", sagte der Litauer heute bei seiner Anhörung vor Europaparlamentariern.

Auch zum Thema gentechnisch veränderte Organismen (GVO) zeigte sich Andriukaitis kritisch. "Wenn man so einen Eingriff vornimmt in die ökologische Harmonie (...), dann ist das gefährlich", sagte er. Die Entscheidung über Genehmigungen zum Anbau von GVO solle aber bei den nationalen Regierungen liegen, hieß es.

Günther Oettinger
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Günther Oettinger
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger setzte sich hingegen vehement für TTIP ein, aber nicht in seiner Anhörung zum EU-Kommissar für digitale Wirtschaft, sondern vor der CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. Oettinger verteidigte laut den Deutschen Wirtschaftsnachrichten auch Investitionsschutzkapitel in dem Abkommen und wandte sich damit vor allem gegen Wirtschaftsminister Siedmar Gabriel, der den Investorenschutz kritisch sieht.

Jeder Kandidat wird von den Ausschüssen im Europaparlament, die für die jeweiligen Portfolios zuständig sind, beurteilt. Während der Anhörungen hat der Kommissar erst 15 Minuten für eine Einführungsrede Zeit. Danach dürfen die Fraktionen Fragen zum Portfolio und der generellen Eignung des Kommissars stellen. Alle Anhörungen dauern drei Stunden. Bereits vor den Anhörungen mussten die designierten Kommissare schriftlich auf Fragen der EU-Abgeordneten antworten. (hed)
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