TTIP-Verhandlungen

EU-Kommission geht in die Offensive


„Der Handel und nachhaltige Entwicklungen“ soll ein weiteres Kapitel in den TTIP-Verhandlungen lauten. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström legte dazu einen Vorschlag vor. Darin werden beide Seiten aufgefordert, Arbeits- und Umweltstandards nicht zu lockern, etwa um ausländische Investoren anzuziehen oder im Land zu halten.

Damit geht die EU-Kommission auf die Kritik der TTIP-Gegner in der EU ein. Malmström ist davon überzeugt, dass auch die USA wert auf hohe Standards legen. „Beim Handel geht es nicht einfach nur um unsere Wirtschaftsinteressen, sondern auch um Wertvorstellungen“, betonte die Handelskommissarin in Brüssel. Den illegalen Handel mit bedrohten Arten oder den Erhalt von Fischbeständen nannte Malmström als Beispiele für das neue Kapitel in den TTIP-Verhandlungen. Elemente der jüngsten Verhandlungsrunde im Oktober in Florida veröffentlichte inzwischen die EU-Kommission. Daraus geht hervor, dass sich die EU über die zusätzlichen Zölle für Butter aus der EU bei den US-Amerikanern beklagte. Außerdem forderte die Kommission, dass die USA die geografischen Bezeichnungen für Spezialitäten aus der EU respektieren und nicht für ihre Produkte übernehmen. (Mö)
stats