Neonicotinoide

EU-Kommission hält an Verbot fest


Dem Schutz der Bienen komme höchste Bedeutung zu, betonte EU-Verbraucherkommissar Tonio Borg am Dienstag im EU-Agrarministerrat in Brüssel.

Der Kommissar kündigte den Ministern an, er werde seinen Vorschlag an den Berufungsausschuss für Pflanzenschutzmittel weiterleiten. Im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette verfehlte das von Borg vorgesehene Verbot für drei Neonicotinoide vergangene Woche die qualifizierte Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten.

Lediglich 13 stimmten für den Vorschlag der Kommission, 9 dagegen und 5 enthielten sich. Sollte der Vorschlag auch im Berufungsausschuss weder mit qualifizierter Mehrheit angenommen noch abgelehnt werden, liegt die Entscheidung bei der Kommission.

Das Verfahren ist von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) bekannt, die auch in der Regel ohne Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten zugelassen werden. Borg hält seinen Vorschlag für ausgewogen. Die Neonicotinoide werden darin für zwei Jahre verboten. Zuckerrüben und Wintergetreide sind ausgenommen.

Die EU-Mitgliedstaaten fordern zusätzliche Studien zur Bienengefährlichkeit und bezweifeln zum Teil die Ergebnisse der Europäischen Lebensmittelagentur (Efsa). Das Vereinigte Königreich erwartet in den kommenden Wochen neue Untersuchungen, die Borg an die Efsa weiterleiten wird. (Mö)
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