Masterplan Ems 2050

EU-Kommission verzichtet auf Strafverfahren


Etwas mehr als ein Jahr nach dem Inkrafttreten des „Masterplan Ems 2050" zieht die EU-Kommission eine positive Konsequenz aus dem bisherigen Umsetzungsstand. Brüssel reichen die in dem Plan vorgesehen Natur- und Umweltschutzmaßnahmen aus. Denn die Kommission verzichtet auf die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen des schlechten Zustands der Ems. Am 11. April hat Brüssel ein vorgeschaltetes Pilotverfahren formell eingestellt. Dies teilte das Bundesumweltministerium Mitte der Woche der niedersächsischen Landesregierung mit.

In der Landwirtschaft war der Masterplan auf massiven Widerstand gestoßen. Durch die darin festgelegten Naturschutzmaßnahmen gehen mehrere Hundert Hektar Acker- und Grünland verloren.

Regelmäßiger Bericht an Brüssel

Die Kommission würdigt mit dieser Entscheidung das Bemühen der Vertragspartner des „Masterplan Ems 2050", die ökologische Situation an der Ems in einem abgestimmten gemeinsamen Vorgehen entsprechend der EU-Vorgaben nachhaltig zu verbessern, die Verschlickung der Häfen an der Ems zu reduzieren und gleichzeitig die Ems als leistungsstarke Wasserstraße zu erhalten. Ihren Beschluss verbindet die Kommission mit der Auflage, dass sie halbjährlich über den Stand der Umsetzung des Plans unterrichtet wird.

Im Mai 2014 hatte die Brüsseler Behörde angedroht, das schon seit längerer Zeit anhängige Pilotverfahren in ein formales Verletzungsverfahren überzuleiten. Grund waren behauptete Verstöße gegen die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, die Vogelschutzrichtlinie und die Wasserrahmenrichtlinie an der Ems. Daraufhin war von Mitte 2014 bis Januar 2015 von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Emden, der Landkreise Emsland und Leer, der Meyer Werft, Naturschutzverbänden, der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt des Bundes sowie der Landesregierung der „Masterplan Ems 2050" ausgehandelt worden. Er trat am 25. März 2015 in Kraft. Damit konnte die sofortige Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens abgewendet werden, von dem die EU-Kommission nun ganz abgerückt ist. (SB)
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