Bodenschutz

EU-Kommission zieht Vorschlag zurück

Die Initiative von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik zum gemeinsamen Bodenschutz ist gescheitert. Schon mehrere EU-Ratspräsidentschaften haben das Thema nicht mehr auf die Tagesordnung genommen, weil keine Mehrheit unter den EU-Mitgliedstaaten in Sicht war.

Die EU-Kommission zieht ihren Vorschlag nun zurück, weil er keine Aussicht auf Erfolg mehr hat. Potocnik hatte mit der Bedeutung von intakten Böden argumentiert, die nach seiner Ansicht zum Beispiel durch Erosion oder den Abbau von Humus gefährdet sind.

Deutschland und andere EU-Mitgliedstaaten hielten dem entgegen, dass Boden im Gegensatz zu Luft oder Wasser nicht beweglich ist. Es sei deshalb Aufgabe von jedem einzelnen EU-Mitgliedstaat, sich um den Erhalt des Bodens zu kümmern.

Zusammen mit dem Vorschlag für den Bodenschutz zieht die EU-Kommission 53 Gesetzesinitiativen im Sinne einer schlanken Regierungsführung zurück. Dazu gehören Vorschläge für die Vermarktung von Pflanzkartoffeln, für Überrollbügel auf Traktoren und für die Identifikation von Schafen. (Mö)
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