Freihandel

EU strebt Abkommen mit Tunesien an


Es werde auf ein asymmetrisches Abkommen hinauslaufen, erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in Brüssel. Die EU müsse auf die wirtschaftliche Schwäche der Marokkaner Rücksicht nehmen, etwa bei den Dienstleistungen oder im Agrarsektor. Mit unterschiedlich langen Übergangsfristen bei der Öffnung der Märkte oder mit verschiedenen Mengen für zollfreie Einfuhrkontingente sollte man auf die Ungleichheit eingehen, damit beide Seiten von dem Abkommen profitierten.

Malmström stellte eine neue Strategie der EU-Kommission für die Handelspolitik vor. Die EU-Kommission geht damit auf die zunehmende Kritik am Freihandel ein. Wirtschaftliche Vorteile für die EU, kein Verzicht auf Umwelt- oder Sozialstandards sowie eine möglichst umfassende Transparenz nannte Malmström als Eckpunkte für laufende und zukünftige Handelsgespräche.

Um die Bürger besser zu informieren, veröffentliche die EU-Kommission nicht nur zahlreiche Positionen für die TTIP-Verhandlungen mit den USA, erklärte die EU-Handelskommissarin. Auch in den Verhandlungen mit Ost- und Westafrika sollten Papiere einsehbar werden.

Die Kommissarin kündigte für das kommende Jahr eine Überarbeitung des Abkommens mit Mexiko an. Mit China würden zurzeit die Voraussetzungen für Handelsgespräche geklärt. Sei dies geschehen, strebe die EU auch Freihandelsgespräche mit Taiwan und mit Hongkong an. Auf längere Sicht fasse die EU auch Handelsabkommen mit Neuseeland und mit Australien ins Auge. (Mö)   
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